SPD Kernen im Remstal

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Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 01.06.2016

Dieser Artikel wird seit 2 Ausgaben des Mitteilungsblatts durch das BM-Amt nicht freigegeben!

Die Diskussionen um Aussichtssteg und Hochwasserschutz nahmen kein Ende in der letzten Gemeinderatssitzung - die Kündigung von Mobilfunkverträgen wäre wohl keinem weiter aufgefallen.

(Fast) Jeder hat sie, (fast) jeder benutzt sie: Handys und Smartphones. Über die Gefahren des Mobilfunks gibt es dennoch wenig objektive und belastbare Informationen, und wenn, sind sie nur schwer zu verstehen. Dennoch haben wir in Kernen rührige Mitbürger, die seit Jahren an diesem Thema dran sind und sich aktiv für einen verträglichen Umgang mit dem Mobilfunk einsetzen, wohl wissend, dass sie ihre Utopie einer mobilfunkfreien Welt nicht erreichen werden.

Da bürgerliches Engagement von Bürgermeister und Verwaltung als notwendiges Übel angesehen wird, hat man sich zusammengesetzt und für Kernen Vereinbarungen getroffen, die von Mobilfunkanbietern beachtet werden müssen z.B. möglichst hohe Antennen oder Mindestabstände zu Kindergärten und Schulen. Für Standorte, wo die Gemeinde Kernen der Verpächter ist, wurde eine Strahlenhöchstbelastung von 2 Voltmeter (Vm) (Italien hat 6 Vm, D 41 bis 61 Vm) als maximaler Wert vereinbart.

Vermutlich des Bürgerprotests müde hat unser Bürgermeister und seine Verwaltung nun die Kündigung der Standorte Rathaus in Rommelshausen und Feuerwehrgerätehaus in Stetten empfohlen, weil die selbst gesetzte Grenze von 2 Vm nicht mehr mit dem technischen Fortschritt durch LTE und UMTS zu halten ist. 5 Vm sind gutachterseitig prognostiziert.

Jetzt bekommt der Gemeinderat den Schwarzen Peter zugeschoben, nach dem Motto Vogel, friss oder stirb. Stimmt er für die Kündigung, werden an anderer Stelle Antennen aufgestellt, ohne Einfluss auf die Strahlenbelastung zu haben, stimmt er dagegen, kann sich der Bürgermeister und seine Verwaltung zurücklehnen und mit dem Finger auf die Gemeinderäte zeigen und sagen: Die sind schuld, die haben's beschlossen.

Für die SPD Kernen hat das Züge eines Kasperletheaters, wenn man darüber wenigstens lachen könnte! So wird ein konstruktiver Dialog mit den engagierten Mitbürgern zum Trauerspiel, nur um den Bürgermeister am Ende gut aussehen zu lassen!

Veröffentlicht in Allgemein
am 13.06.2016

Zusätzlich zum Seniorentaxi hat der Seniorenrat das Projekt „Seniorenmobil“ initiiert.
Ziel ist es, wie in anderen Kommunen bereits realisiert, ein kostengünstiges Angebot für Senioren zu schaffen, um insbesondere Einkaufsfahrten im Ort zu ermöglichen.
Zunächst soll an zwei Tagen (mittwochs und freitags) dieser Fahrdienst nach telefonischer Anmeldung im Bürgerbüro angeboten werden.

3 ehrenamtliche Fahrer konnten bereits gewonnen werden, mit dem von der Kerner Volksbank der Sozialstation zur Verfügung gestellten VW-Bus den Senioren mehr Mobiliät zu geben. Einen festen Fahrpreis soll es nicht geben. Ein Spendenkässle wird im Bus sein. Der Seniorenrat bezahlt einen Betriebskostenanteil von 0,10 Euro pro Kilometer.

Außer Einkaufsfahrten ist angedacht, für bestimmte Veranstaltungen im Ort den Fahrdienst zu nutzen. Das Projekt ist zunächst bis 23.07.2017 befristet und wird von der Gemeinde mit 2.000 Euro unterstützt.

Der Verwaltungsausschuss hat am 9.6.2016 dem Seniorenmobil einstimmig zugestimmt. Wir freuen uns über dieses neue Angebot für unsere Senioren in unserer Gemeinde sehr und danken allen Beteiligten ganz herzlich für ihr Engagement.
Wir sind sicher, dass das Angebot gut angenommen wird, gewährleistet es doch mehr
Lebensqualität für die Seniorinnen und Senioren in Kernen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.05.2016 von SPD Rems-Murr

Am Freitagnachmittag, 29. April 2016 informierte sich die SPD Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Schorndorfer Klinik. Die Klinikleitung stellt prägnant die Zahlen dar und zeigt in einer Tour durch die einzelnen Etagen und Stationen den Sanierungsstand der Klinik. Schnell wird erkennbar, am Standort Schorndorf herrscht kein Stillstand.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.05.2016 von Alexander Bauer

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion Rems-Murr

Am Freitagnachmittag, 29. April 2016 informierte sich die SPD Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Schorndorfer Klinik. Die Klinikleitung stellt prägnant die Zahlen dar und zeigt in einer Tour durch die einzelnen Etagen und Stationen den Sanierungsstand der Klinik. Schnell wird erkennbar, am Standort Schorndorf herrscht kein Stillstand.

Das in Rede stehende Gutachten über den Sanierungsstand der Schorndorfer Klinik liegt der SPD-Kreistagsfraktion bislang nicht vor. Es bleibt daher weiter spekulativ, wie der in der Öffentlichkeit dargestellte Sanierungsbedarf in Höhe von 90-100 Millionen Euro für den Schorndorfer Standort der Rems-Murr-Kliniken  im Detail zustande kommt. Ein Informationsdefizit, das aus Sicht der SPD schnellstmöglich ausgeräumt werden muss. Solide und belastbare Zahlen sind die Grundlage für eine sinnvolle Debatte. Ohne Not findet daher  aktuell in der Öffentlichkeit eine Diskussion statt, die die Menschen verunsichert und der Schorndorfer Klinik unbegründet Steine in den Weg legt.  

Veröffentlicht in Allgemein
am 02.05.2016

Die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge aber auch für die sozial Schwächeren in unserer Gesellschaft bleibt auch in den nächsten Jahren eine große Herausforderung, der sich die Gemeinde stellen muss. Mit den gemeinsamen Wohnbauprojekten von Gemeinde und Kreisbaugruppe in der Beinsteiner Straße konnte in den vergangenen zwei Jahren schon sehr viel erreicht werden. Die 400 Wohnungssuchenden in der Gemeinde Kernen i.R. zeigen, dass wir in den nächsten Jahren noch große Anstrengungen unternehmen müssen, um die Situation auf dem Wohnungsmarkt in den Griff zu bekommen.

Erst vor wenigen Wochen fand auf Einladung des Verbands Region Stuttgart ein Treffen von Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus der Region statt mit dem Ziel nach Wegen zu suchen, um gemeinsam und schnell bezahlbaren Wohnraum auf geeigneten Flächen zu schaffen. Die versammelten Oberbürgermeister und Bürgermeister waren sich nach Aussage von Regionalpräsident Thomas Bopp darin einig, dass es dringend notwendig ist eine regional abgestimmte Lösung für den Bau von preiswertem Wohnraum zu finden.

Der Geschäftsführer der Kreisbaugruppe, Dirk Braune, hat unter dem Stichwort „Die Wohnungsnot wird größer“ in einem Interview gegenüber der Waiblinger Kreiszeitung Anfang April von einem Bedarf von 5.000 Wohnungen im Rems-Murr-Kreis in den nächsten zehn bis zwölf Jahren gesprochen.

Wir sind deshalb sehr froh, dass der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion die Einstellung einer Planungsrate von 15.000 EUR für weitere Wohnungsbauprojekte in den Haushalt 2016 beschlossen hat.

Die SPD-Gemeinderäte:

Hans Peter Kirgis   Ingrid Möhrle   Andreas Pfänder   Erich Ehrlich   Christoph Schönleber

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Alexander Bauer