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Topartikel Allgemein Aufruf zur Abstimmung

Stuttgart 21 entzweit unser Land . Zwar ist dieses Projekt durch sämtliche Parlamente demokratisch legitimiert – aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist der SPD in Baden-Württemberg die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt die Gesellschaft immer weiter zu spalten.

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Veröffentlicht am 22.11.2011

Gemeinderatsfraktion Stromnetz zurückkaufen?

Ende 2012 laufen für mehr als 150 Städte und Gemeinden im Großraum Stuttgart die Konzessionsverträge mit der EnBW bzw. Süwag aus. Bisher gehörten die Netze den Stromkonzernen, für die Stromleitungen erhalten die Kommunen eine Abgabe.
Nun bietet sich den Städten und Gemeinden die seltene Chance, die Netze zu übernehmen.

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Veröffentlicht am 19.12.2010

Gemeinderatsfraktion Basis und Fraktion im Dialog

Beim kommunalpolitischen Dialog der SPD-Gemeinderatsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende Hans Peter Kirgis über die aktuellen örtlichen Projekte wie Bau eines Bürgerhauses, Sanierung der Glockenkelter, Erschießung des Neubaugebietes „Kleines Feldle“, Ansiedlung eines Discounters und weitere Themen informiert.

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Veröffentlicht am 07.11.2010

Ankündigungen 10. Lichtmessempfang am 5. 2. 2012 (17 Uhr) im Bürgerhaus Unterweissach mit Dr. Volker Hauff, Bundesminister a.D.

Die SPD-Rems-Murr lädt zum 10. Lichtmessempfang. Er findet statt im Bürgerhaus Weissach im Tal (Unterweissach) und beginnt um 17 Uhr. Die Lichtmessrede hält der ehemalige Bundesforschungsminister im Kabinett Schmidt und langjägrige Vorsitzende des Nachhaltigkeitrates der Bundesregierung Dr. Volker Hauff.
Für ein musikalisches Ausrufezeichen sorgt der Weissaccher Liedermacher Stefan Wolters.
Sie sind herzliche eingeladen. Wir bitten um eine kurze Rückmeldung.

Veröffentlicht von SPD Rems-Murr am 29.12.2011

Kreisverband Kreisparteitag SPD Rems-Murr

Vergangenen Freitag fand in der Paulinenpflege in Winnenden der SPD Kreisparteitag statt. Nach der Begrüßung durch Dr. Thomas Weinmann, Hauptgeschäftsführer der Paulinenpflege und Andreas Herfurth, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Winnenden gab Katrin Altpeter, Ministerin für Arbeit und Sozialordnung einen Einblick in die Arbeit ihres Ministeriums. So wurde ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn genau so angesprochen, wie die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes, dessen Ziel der langfristige Zugang zum ersten Arbeitsmarkt ist. Doch auch die Pflege- und Gesundheitspolitik fällt in den Zuständigkeitsbereich Altpeters. So wird der Fokus in Zukunft in der Gesundheitspolitik auf der Prävention liegen, da der Anteil an chronischen Erkrankungen durch die gesteigerte Lebenserwartung der Menschen stark zunehmen wird. In der Pflegepolitik ist die Bundesregierung gut damit beraten eine Reform der Pflegeversicherung anzustreben. Altpeter sprach sich für eine Bürgerversicherung in der Pflege aus.

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Veröffentlicht von SPD Rems-Murr am 19.11.2011