SPD Kernen im Remstal

 

Protokoll Jahreshauptversammlung 22.06.2015

Kurzprotokoll der Jahreshauptversammlung am 22.06.2015

 

Teilnehmer:, 13 Mitglieder; 1 SPD Gem.Rat (nicht Mitgl.); Als Gast aus Korb Jürgen Klotz

siehe Anwesenheitsliste

Zur Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden.

TOP 2.1: Bericht Vorstand

Der Mitgliederstand 30 nach einem Neueintritt. (Pfarrer Authenrieth )

2014 war Gemeinderatswahlkampf. 22 Kandidaten wurden gefunden und aufgestellt. Vorbereitung und Aktivitäten der Kandidaten waren gut. 5 Sitze konnten gewonnen werden.

Es gab besonders viele Gemeinderatssitzungen. Für den Vorsitzenden wurde es problematisch neben der GR-Arbeit auch noch den OV-Vorsitz zu bestreiten, daher will er den Vorsitz im OV abgeben.

Diskutierte Themen der SPD:

  • Große Koalition im Bund
  • Eurorettung
  • IS
  • Flüchtlingswelle in Europa
  • Rußland isoliert
  • PKW-Maut
  • In der kommenden Landtagswahl wird die Bildung eine große Rolle spielen.

 

Kassenbericht für 2014:

Da die Kassiererin in Urlaub war, wurde der ursprünglich geplante Termin verschoben.

Vemögensbestand 31.12.2014: 5220,50€. Einnahmen 3342,73 und Ausgaben 5220,50 siehe detail. Bericht.

Zugang von den Mandatsträgern 1090€. Mandatsträger geben 20% ihrer Sitzungsgelder dem OV. Noch nicht alle Mandatsträger haben ihren Anteil überwiesen.

Die Kasse wurde von den Revisoren geprüft. Alle Buchungen und Belege waren in Ordnung.

TOP 2.2: Bericht aus Gemeinderat

Viele und lange GR-Sitzungen. 19 Fraktionssitzungen und 19 GR-Sitzungen. Noch 2 Sitzungen vor der Sommerpause.

Bürgerhaus fertig . Man rechnet z.Zt. mit Kosten von rd. 10 Millionen

Asylbewerber bis März 2016 neu 50 zusätzliche Plätze. Die Bevölkerung ist aufgeschlossen aber gegen Standorte gibt es Widerstand. (Boschstr./Seestr./Dinkelstr.) Die Verwaltung sollte besser informieren. Es gibt keine festen Zahlen. 3 Standorte werden vermutlich nicht ausreichen. Der Bolzplatz an der Seestr. steht für die SPD nicht zur Disposition.

Schulentwicklung: Hauptschule läuft aus, da zu wenig Schüler angemeldet wurden. Nur 5 statt erforderlich 16 Schüler. Realschule soll erhalten bleiben. Ob sie eine Gemeinschaftsschule wird ist noch offen. Die Lehrer lehnen das ab. In der Diskussion ist, ob eine der Grundschulen eine Ganztagesschule werden wird.

 

Gemeindefinanzen:Die Rücklagen sind sehr geschrumpft deshalb wird über Einsparmöglichkeiten nachgedacht. Die Gemeinde hat aber noch keinen Schulden Die Prioritäten werden von der Verwaltung und dem Gemeinderat unterschiedlich gesehen bei Pflichtleistungen und freiwilligen Leistungen.

TOP 2.3: Bericht aus dem Kreistag

Die Inbetriebnahme des Krankenhauses in Winnenden ist erfolgt. Es gibt aber viele Diskussionen im Kreistag über Probleme im Krankenhaus. Die Leitung wird geändert. Nach 2-jähriger Stagnation soll nun im Herbst eine Patientenfürsprecherin gewählt werden.

Im Kreis gibt es Probleme und zusätzlichen Aufwand mit den 30 minderjährigen Flüchtlingen die ohne Begleitung aufgenommen werden mussten.

Am 22 Juli findet um 15Uhr die Verabschiedung von Landrat Fuchs statt und die Einführung des neuen Landrates Dr. Richard Siegel (37-bisher Umweltdezernent) in der Michaelskirche und im Bürgerzentrum Waiblingen.

 

TOP3 Aussprache:

  1. weitere Asylbewerber auf der Hangweide untergebracht werden? Die alten Guppen-Wohnhäuser sind schlecht geeignet und müssten umgestaltet werden. Massierungen sollten vermieden werden. Die Diakonie möchte im Rahmen der Inklusion auslagern bis auf die 2 neuen Häuser am Beibach. Die freiwerdenden Flächen möchte sie gerne verkaufen. Mittelfristig wird eine städtebauliche Entwicklung geplant. Das Sondergebiet der Hangweide innerhalb des Landschaftsschutzgebietes müsste in ein Wohngebiet umgewandelt werden.

Könnte der Sportverein das Gebäude der Hangweide mit der Turnhalle und Hallenbad als Sportzentrum nutzen anstelle eines Neubaus?

Wie ist der Stand der Planungen für ein Pflegeheim in Stetten? Der Bebauungsplan läuft. Wer wird Bauträger? Diakonie?

Für den neuen Änderungs-Schneider in Rommelshausen wird eine 3-Zimmerwohnung gesucht.

Die Gemeinde Kernen soll sich –wie Korb- gegen TTIP positionieren, da die Gemeinden große Einschränkungen und Nachteile zu erwarten hätten.

Die SPD–Ortsvereine sollten sich gegen die Aufrüstung der Amerikaner im Baltikum aussprechen, da diese Aktivitäten von deutschem Boden aus gesteuert werden.

Der Arbeitskreis ASYL soll gestärkt aber nicht von der Gemeindeverwaltung überfordert werden.

Patienten klagen, dass im Krh. in Winnenden das Pflegepersonal teilweise sehr problematisch ist. Der Kreistag bittet um genauere Angaben und weist darauf hin dass es dort viele gute Ärzte gibt. Ein Mitglied war dort zufrieden.

TOP4 Entlastung des Vorstands:

Auf Antrag wurde über die Entlastung des Vorstandes und der Kassiererin abgestimmt.

Die Entlastung erfolgte einstimmig.

 

 

TOP5 Wahlen zum Vorstand: Wahlleiter Jürgen Klotz aus Korb

In geheimer Abstimmung wurden gewählt bei

13 stimmberechtigte Mitglieder

Ortsvereinsvorsitzender Ilhan Dogan Ercan 13Stimmen

stv. Vorsitzende Christoph Schönleber 12 Stimmen

Sonja Neher 12 Stimmen

Kassier Ulrich Lang 13 Stimmen

Schriftführer Werner Hochstetter 11 Stimmen

Beisitzer Ingrid Möhrle 13 Stimmen

Bernd Härer 12 Stimmen

Sevgi Danismann 13 Stimmen

Kassenprüfer Klaus Häcker 12 Stimmen

Wolfgang Spicker 12 Stimmen (in Abwesenheit)

 

TOP 6 Wahlen der Delegierten:

Delegierte Ilhan Dogan Ercan 12 Stimmen

Sonja Neher 10 Stimmen

Ulrich Lang 8 Stimmen

Als Stellvertreter stehen zur Verfügung. Christoph Schönleber 3 Stimmen und Bernd Härer 6 Stimmen

 

TOP 7 Ehrungen:

Dieter Beneld wird später für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt.

Sevgi Danismann erhält den Dank für 14 Jahre guter Kassenführung ausgesprochen.

Florian Mehl erhält für 25 Jahre Mitgliedschaft eine Urkunde , eine Nadel und einen Buchgutschein.

 

 

TOP 8 Verschiedenes:

Ein Mitglied berichtet für die Gemeinderäte, dass der Schülertreff seit 14 Jahren in dem Fertighaus hinter dem Rathaus Grundschulkinder betreut und Hausaufgabenhilfe anbietet. Das Gebäude ist für diese Aufgabe sehr gut geeignet und sollte daher erhalten werden. Es ist nicht marode und nach einigen Reparaturen ( Dach und Notüberlauf sowie einige Fenster) noch viele Jahre benutzbar.

 

 

Für den Schriftführer

Werner Hochstetter

Für den Vorsitzenden

Ilhan Dogan Ercan

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Alexander Bauer