SPD Kernen im Remstal

Veröffentlicht in Ortsverein
am 22.07.2019

Protokoll Jahreshauptversammlung SPD-Ortsverein Kernen im Remstal am 3. Juli 2019 im Burgstüble, Stetten 

Anwesende: Siehe Anwesenheitsliste.

 

1. Begrüßung

Ulrich Lang begrüßt die versammelten Mitglieder. Entschuldigt haben sich Ingrid und Roland Möhrle, Hans Peter Kirgis, Bernhard Härer und Bärbel Wruck.

Sarah Beneld ist der SPD beigetreten und erhält von Ulrich Lang das Mitgliedsbuch überreicht.
 

2. Berichte 2018

1. 1. Bericht des Vorstands

Jahresbericht 2018 des Vorstands

Nach dem Bundestagswahlkampf 2017 war das Jahr 2018 für den Ortsverein Kernen deutlich ruhiger. Erst zum Ende des Jahres begann mit den ersten Aktionen zu den anstehenden Kommunalwahlen 2019 eine neue hektische Zeit. Besonders ausgeprägt dann im ersten Halbjahr dieses Jahres.

Die erste Aktion im Berichtszeitraum war am 24. März unsere Osteraktion. Wie jedes Jahr haben wir in Stetten und Rommelshausen rote Ostereier zusammen mit den Ostergrüßen von Fraktion und Ortsverein verteilt. Wieder eine gelungene Aktion mit viel Zuspruch. Schon nach knapp einer Stunde waren alle Ostereier verteilt.

Bereits am 6. Mai wurden auf Kreisverbandsebene die ersten Absprachen zur anstehenden Kreistagswahl getroffen. Dazu wurden alle OV-Vorsitzenden nach Plüderhausen eingeladen.

Bei der Mitgliederversammlung am 13. Juni war der Austausch mit der Gemeinderatsfraktion das Hauptthema. Dabei wurde vor allem die Remstal-Gartenschau beleuchtet, aber auch die Frage nach der Hangweide und die Parksituation in den Ortsteilen. Ein erster kurzer Ausblick auf die anstehenden Wahlen und der Beginn einer Diskussion zur Neuausrichtung der SPD ergänzten den sehr diskussionsfreudigen Abend.

Ruhiger verlief dann am 30. Juni die Wanderung des Ortsvereins durch Rommelshausen. Die leider nicht so zahlreichen Teilnehmer besprachen unterwegs Themen wie Ansiedlung Kälte Fischer, das Neubaugebiet Tulpenstraße, den Umbau des Kindergarten Blumenstraße, den Sportpunkt Kernen und die Verhandlungen Hangweide. Beim Abschluss im Weingut Eisele wurde dann noch lebhaft weiter diskutiert.

Nach den Sommerferien wurden die Neuausrichtung der SPD und die Auswirkungen auf den Ortsverein in der Mitgliederversammlung am 19. September thematisiert. Insbesondere das Thema Verbesserung der Kommunikation auf allen Ebenen und eine klare Definition unserer Themen wurde angemahnt. Die Diskussion war so rege, dass am Ende die Themen Kandidatensuche für die Kommunalwahlen 2019 und Neues aus dem Gemeinderat nur noch kurz angerissen werden konnten.

Am 6. Oktober hat der Ortsverein seine Mitglieder zu einer sehr interessanten Ortsführung durch Stetten unter der Leitung von Klaus Häcker eingeladen. Es gab viel über die früheren Herrscher und das Leben der normalen Bürger in alten Zeiten zu erfahren. Schloss Stetten, Klosterstraße, St.-Pierre-Platz, Glockenkelter und alte Dorfmühle waren Stationen auf dieser Reise durch den Ortsteil. Hier nochmals meinen herzlichsten Dank an Klaus für sein profundes Wissen und seine gelungene Führung.

Doch so langsam wurde die Schlagzahl in Richtung Kommunalwahlen erhöht. Am 13. Oktober in Rommelshausen und am 27. Oktober in Stetten haben wir die Bevölkerung an unseren Ständen zum Thema „Wo drückt der Schuh“ befragt. Dadurch haben wir zahlreiche Anhaltspunkte zur Erarbeitung unseres Wahlprogramms erhalten.

Und bereits am 7. November konnten wir als Erste im Rems-Murr-Kreis unsere SPD-Liste für die Kreistagswahl 2019 nominieren. Zusammen mit dem Ortsverein Korb haben wir 7 Kandidatinnen und Kandidaten in der Begegnungsstätte Stetten ausgewählt. 4 waren aus Kernen, 3 stammen aus Korb.

Und am 28. November erfolgte dann bereits die Nominierung der SPD-Liste für den Rems-Murr-Kreis zur Regionalwahl in der Region Stuttgart. Der Kreisverband hatte dazu ins Fellbacher Rathaus eingeladen. Mit Christoph Schönleber stand auch ein Kandidat aus Kernen – wenn auch auf einem wenig aussichtsreichen Platz -  auf dieser Liste. Dafür ein Dank an Christoph für seine Kandidatur.

Natürlich lassen wir trotz aller Wahlkampfanstrengungen unsere bekannten Aktionen nicht einfach ausfallen. Am 8. Dezember haben wir wieder die Schokoladen-Nikoläuse bei unserer Weihnachtsaktion und bei kaltem Wetter verteilt.

Als besonderen Gast hatten wir am 12. Dezember den Beigeordneten und Bauamtschef Peter Mauch zur Mitgliederversammlung eingeladen. Mit ihm ergab sich ein angeregtes Gespräch. Er war auch für alle Fragen und Anregungen aus dem Gremium offen. Versprochen hat er auch, dass er einer weiteren Einladung durch den SPD-Ortsverein gerne folgen würde. Natürlich wurden dann auch noch der aktuelle Stand der Wahlkampfvorbereitungen und der Kandidatensuche besprochen.

Nachdem wir 22 Kandidatinnen und Kandidaten gefunden hatten, haben wir zur Nominierung für unsere Liste zur Gemeinderatswahl in die Begegnungsstätte in Rommelshausen am 16. Januar eingeladen. Leider haben im Lauf des 16. Januar noch zwei Kandidaten ihre Zusage zurück gezogen. So dass wir im Endeffekt erst eine Liste mit 20 Kandidatinnen und Kandidaten nominieren konnten. Es hatten sich dann aber noch zwei Kandidatinnen bereit erklärt, zur Gemeinderatswahl anzutreten. In der Nachnominierungsversammlung am 22. Februar konnten wir dann auch die Plätze 21 und 22 nominieren. Mit 10 Frauen und 12 Männer war die Liste recht ausgewogen. An dieser Stelle möchte ich unserem Mitglied Dieter Krauss danken, der zum einen als Protokollant bei beiden Versammlungen für eine ordnungsgemäße Darstellung gesorgt hat und zum zweiten auch auf Vorschlag der SPD-Fraktion bereit war, im Wahlausschuss der Gemeinde Kernen mitzuarbeiten.

Bereits am 14. Februar saßen die Kandidatinnen und Kandidaten zusammen und haben auf Basis der Ergebnisse der Befragung „Wo drückt der Schuh“ ein Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl erarbeitet.

In die Öffentlichkeit sind wir dann am 19. März im Museumskeller in Stetten gegangen. Zum Thema „Kindergartengebühren“ hatten wir Daniel Born, Mitglied im Landtag und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion eingeladen. Seinen sehr interessanten Vortrag und die anschließende Diskussion haben leider nur sehr wenige Besucher gehört.

Viel besser besucht und sehr erfolgreich war dann die Podiums-Diskussion zum Thema „Sozialer Wohnbau“ am 9. April in der Alten Kelter in Rommelshausen. Die zahlreichen Besucher konnten eine sehr interessante, von unserm Kandidat Bernd Schiefer moderierte Fragerunde verfolgen. Die Experten auf dem Podium – Iris Beuerle, Verbandsdirektorin vbw, Bernd Neugebauer, Ingenieur für Stadt- und Raumplanung und Harald Raß, Vorsitzender SPD-Fraktion Regionalparlament – gingen anschließend auch noch auf die unterschiedlichsten Fragen aus dem Plenum ein. Insgesamt wurde auch von den Besuchern ein gelungener Abend bescheinigt.

Am 12. April waren wir dann wieder in der Alten Kelter. Im Rahmen einer Ausstellung von Plakaten des bekannten Graphikers Klaus Staeck zum Thema „Umwelt“ haben sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten den Besuchern vorgestellt.

An dieser Stelle muss ich auch einen herzlichen Dank an Dieter Klenk aussprechen. Ohne ihn wäre die Plakatierung in Kernen ausgefallen. Und er hat auch nach dem Wahltag für eine schnelle Entsorgung der Plakate gesorgt. 

Im Mai 2019 fanden dann unsere Wahlstände in Rommelshausen und Stetten statt. Obwohl wir sowohl mit einem Grillstand in Rommelshausen – leider ziemlich verregnet – und einem Weinausschank an der Weintheke in der Klosterstraße in Stetten, aber auch mit unseren anderen Wahlständen gute und interessante Gespräche unter Beteiligung der Kandidatinnen und Kandidaten geführt haben, fiel das Ergebnis der Wahlen nicht so aus, wie wir es uns erhofft hatten.

Am Wahltag, dem 26. Mai konnten wir bei einer stark gestiegenen Wahlbeteiligung leider nicht in dem Masse profitieren wie insbesondere die OGL und der PFB. Zu stark wahlprägend war das Thema „Klimaschutz“, das das Ergebnis bei der Europawahl entschied, aber auch bis auf die Gemeinderatswahl durchgeschlagen hat. So haben wir leider einen Sitz im Gemeinderat verloren. Den Sitz im Kreistag von Ingrid Möhrle konnten wir aber verteidigen. Diese Ergebnisse müssen Anlass sein, darüber nachzudenken, was man bei den nächsten Wahlen verbessern muss.

            

Es waren in den letzten 6 Monaten aufregende Zeiten. Wir haben aber in dieser Zeit auch zahlreiche Unterstützung von unseren Kandidatinnen und Kandidaten, von unseren Mitgliedern, aber auch Zuspruch aus der Bevölkerung erhalten. Dafür möchten wir Allen recht herzlich danken. Es ist für den Vorstand auch der Grund, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern weiterhin motiviert für unsere Themen und Meinungen einzutreten und die Gemeinderatsfraktion bei ihrer Arbeit zu unterstützen.              

Nochmals im Namen des Vorstands der Dank an Alle.

Ulrich Lang

(OV-Vorsitzender)

2. 2. Kassenbericht                                                                                         Der Kassenbericht wurde nach dem Bericht aus dem Gemeinderat in Form von Kuchendiagrammen vorgetragen. Es wurde außerdem ein Überblick gegeben, welche Ausgaben im Zusammenhang mit der Kommunalwahl getätigt wurden.
   3. Bericht aus dem Gemeinderat
      Da Hans Peter Kirgis als Fraktionsvorsitzender und Ingrid Möhrle als seine Stellvertreterin beide den Termin im Ältestenrat wahrnehmen mussten, oblag es Christoph Schönleber, einen kurzen Abriss über die Zeit seit der letzten Jahreshauptversammlung zu geben.
      2018 und 2019 waren geprägt von der Remstalgartenschau. Zahlreiche Diskussionen und Beschlüsse im Gremium drehten sich um die letzten Baumaßnahmen z.B. Weißes Haus, Bürgergarten in Rommelshausen, Umgestaltung Bahnhof Rommelshausen.
      Der Kauf der Hangweide für 16,5 Mio. Euro beschäftigte die Mitglieder des Gemeinderats in heftiger Weise, zumal die Verhandlungen im Juli 2018 jäh durch die Diakonie Stetten unterbrochen wurden. Unter Berücksichtigung aller Argumente und Rahmenbedingungen ist der Kaufpreis durchaus mit einem gewissen Risiko verbunden, allerdings war der Kauf für die SPD-Fraktion nie fraglich, weil nur über diese Konversionsfläche auch weiterhin bezahlbaren Wohnraum in Kernen möglich wird.
      Bei der Kommunalwahl Ende Mai 2019 verlor die SPD-Fraktion den Sitz von Christoph Schönleber, was zwar schade ist, angesichts des allgemeinen politischen Klimas (ungeliebte GroKo, Rücktritt der Vorsitzenden) zu befürchten war.
      Jetzt muss die Fraktion ihre Arbeit mit den vier verbliebenen Gemeinderäten stemmen.
   4. Bericht aus dem Kreistag                                                         Der Bericht aus dem Kreistag wird auf eine der kommenden Mitgliederversammlungen verschoben, da Ingrid als amtierende Kreisrätin nicht anwesend war.
       
3. Aussprache

Wolfgang Spicker bedauerte, dass die SPD-Fraktion nur noch 4 Sitze im Gemeinderat innehat. Er will dafür sorgen, dass beim nächsten Mal die Mitglieder auf den ersten Plätzen sind und erst dann die übrigen Kandidatinnen und Kandidaten.
Dieter Klenk verweist darauf, dass die beiden Gemeinderäte, die nicht Mitglied sind, Stimmenfänger waren.
Ulrich Lang verwies auf das sehr gute Ergebnis der jungen Kandidaten, auf das man aufbauen kann.
Dieter Krauß merkt an, dass der Klimaschutz die Wahl nachhaltig beeinflusst hat, was der SPD letztlich geschadet hat. Er regt an, dass eine Person im Ortsverein den Klimaschutz bearbeiten soll, damit die SPD in Kernen Aussagen zu einer sozialverträglichen Klimawende treffen kann.
Ulrich Lang verweist auf das Klimaschutzkonzept von Ministerin Schulze, das seit einem halben Jahr in der Schublade verstaubt, weil sie nicht vorpreschen darf wegen des Koalitionsfriedens.
Für Wolfgang Spicker ist die Diskussion um den Klimawandel sehr oberflächlich und Wischi-Waschi geführt worden. Es würde alles zu sehr an Einzelereignissen aufgebauscht.
Dieter Krauß verweist darauf, dass der Klimawandel tatsächlich eine statistische Größe ist, die sich unbestreitbar durch die Wissenschaft nachweisen lässt. Man kann deshalb nicht einfach jedes Einzelereignis (zu viel Regen, zu wenig Regen, Hitzewelle usw.) kausal mit dem Klimawandel begründen. Dass etwas getan werden muss, ist aber unbestreitbar.
Die Mitglieder sind sich aber einig, dass vor Ort Maßnahmen zur CO2-Einsparung erforderlich sind, um einen Beitrag für die gesamte Erde zu leisten.
 

4. Entlastungen

Aufgrund des formal nicht vorliegenden Kassenberichts wird bei einer Gegenstimme beschlossen, den Kassenbericht und die Entlastung des Kassiers durch die Mitglieder des Ortsvereins (Die Kassen- und Belegführung ist ja bereits durch die Regionalgeschäftsstelle geprüft und für gut befunden worden) in der nächsten Mitgliederversammlung im September 2019 vorzunehmen.

Der Vorstand wurde von den Mitgliedern einstimmig entlastet.

5. Neuwahlen

Roland Pommerer schlägt vor, die Wahlen offen per Handzeichen durchzuführen. Aufgrund der bestehenden Satzung ist eine offene Wahl nicht möglich.

1. 1. Dieter Krauß wird in offener Abstimmung einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
      Er stellt fest, dass an der Mitgliederversammlung 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
   2. Ulrich Lang wird einstimmig zum alten und neuen Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Kernen gewählt.
   3. Die stellvertretenden Vorsitzenden Bärbel Wruck und Christoph Schönleber wurden ebenfalls einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.
   4. Auch Valentin Rothaupt wurde einstimmig im Amt des Kassiers bestätigt.
   5. Der Posten des Schriftführers war bisher vakant. Sarah Beneld wurde einstimmig zur neuen Schriftführerin gewählt.
   6. Vor der Wahl der Besitzer ist durch die anwesenden Mitglieder zu beschließen, wieviel Beisitzer im künftigen Vorstand  sein sollen. In offener Abstimmung wurde die Anzahl auf 2 festgelegt.
   7. Die beiden bisherigen Beisitzer Ingrid Möhrle und Bernhard Härer standen nicht mehr zu Wiederwahl zur Verfügung. Dieter Klenk wurde bei einer Enthaltung zum neuen Beisitzer gewählt. Der zweite Beisitzer-Posten ist vakant.
   8. Die beiden Revisoren Klaus Häcker (einstimmig) und Wolfgang Spicker (1 Enthaltung) werden in ihrem Amt bestätigt.

6. Diskussion Wahlergebnisse Kommunalwahl

Valentin Rothaupt eröffnete die Diskussion, dass zum einen die Landes- und Bundespolitik, aber auch die Persönlichkeitswahl eine große Rolle gespielt haben für das schlechte Abschneiden. Traditionelle SPD-Wähler sind gar nicht mehr an die Urne gegangen.
Für Ulrich Lang waren auch die Veranstaltungen ein Kriterium: die eine war sehr schlecht besucht (Kindergartengebührenfreiheit), die andere mit guter Resonanz (sozialer Wohnungsbau).
Dieter Krauß merkt an, dass das PfB viele Veranstaltungen für seine Wählergruppe organisiert hat. Er plädiert dafür, auch mehr Veranstaltungen zu machen ohne zu kopieren und die neuen Medien konsequent einzusetzen, wohlwissend, dass die älteren Mitglieder hier überhaupt keine Hilfestellung geben können, weil sie sich nicht auskennen.
Wolfgang Spicker erinnert daran, dass Ebbe Kögel sich 5 Jahre lang deutlich artikuliert hat, auch bewusst provokant.
Dieter Klenk stellt fest, dass 18 von 22 Gemeinderäten wiedergewählt wurden, nur 4 neue. Man muss da einfach festhalten, dass die nicht gewählten Kandidaten zum Auffüllen der Listen da sind.
Klaus Häcker zitiert eine Bürgerin aus Rommelshausen: „Kögel ist der einzige, der gegen den Strich bürstet“ – zudem ist er in Stetten populär durch seine Vielzahl an Aktivitäten.
Valentin Rothaupt meint, dass Kögel von den eher links Wählenden Stimmen erhalten hat. Ein Problem sieht er auch darin, dass nur zwei künftige Gemeinderäte Parteimitglieder sind.
Dieter Krauß stößt es sauer auf, dass im Gemeinderat zu viel ausgekungelt wird in nichtöffentlicher Sitzung bzw. durch gemeinsame Haushaltsanträge. Er sieht die Gemeinderatswahl immer noch als Persönlichkeitswahl und deshalb müssen sich die Gemeinderäte durch Beiträge mit Bild exponieren, anstatt immer eine Meinung für alle SPD-Gemeinderäte zu vertreten.
Christoph Schönleber pflichtet bei, dass es auch innerhalb der Fraktion nicht gern gesehen ist, eine pointiertere Meinung zu äußern statt des Mainstreams im Gremium. Kritik am Bürgermeister ist eher nicht gewünscht.
Valentin Rothaupt betont noch einmal den Einfluss der Klimadiskussion auf die Wahl.
Dieter Klenk berichtet von seinen Eindrücken als Zuhörer in Gemeinderatssitzungen: Kögel war am Anfang grundsätzlich gegen alles, was sich aber deutlich gewandelt hat. Er ist außerdem in der Regel wesentlich besser informiert als die anderen Mitglieder des Gemeinderats. Klenk stellt außerdem fest, dass tatsächlich viel im Vorfeld ausgehandelt zu sein scheint.
Abschließend verweist Valentin Rothaupt auf aus seiner Sicht drei wichtige Punkte in der politischen Arbeit: mehr inhaltliches Profil, mehr Veranstaltungen, aber auch den Faktor Persönlichkeitswahl beachten.

7. Verschiedenes

Ulrich Lang kündigt die Wanderung des Ortsvereins und die nächste Mitgliederversammlung im September an, beschließt die Sitzung und wünscht allen Mitgliedern einen guten Nachhauseweg.

 

Protokoll:                                   Vorsitzender:

Christoph Schönleber                 Ulrich Lang

Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.05.2019 von SPD Rems-Murr

Es sind besondere Bilder. Auch dort sticht rot raus. Auf unserer facebook-Seite werden nach und nach alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Kreistag mit Bild vorgestellt. Machen Sie sich ein Bild.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 28.04.2019 von SPD Rems-Murr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 28.04.2019 von SPD Rems-Murr

 

Auszug aus der Wahlbroschüre der SPD-Rems-Murr:

Wer sich diese Menschen und ihr Handeln ansieht, merkt schnell: Rot sticht raus. Auf die Roten hier kann man zählen. Wir haben– ganz im Sinne von Dr. Herman Scheer – erfolgreich dafür gekämpft,die Energiewende auch im Rems-Murr-Kreis einzuleiten,und gegen heftige Widerstände den Weg in eine genmittelfreie und schadstoff freie Landwirtschaft geebnet. „Fridays for Future“ lässt grüßen. Und die Bienen freuen sich. Wir haben erfolgreich für mehr Bildungsgerechtigkeit an unseren Schulen gekämpft. Und mehr Kontrolle bei den GmbH-Töchtern des Landkreises durchgesetzt. Um nur drei Beispiele zu nennen.

 

 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 28.04.2019 von SPD Rems-Murr

Die Regionalversammlung ist zuständig für Belange, die sowohl die Landeshauptstadt als auch die Kreise Ludwigsburg, Esslingen, Böblingen, Göppingen und den Rems-Murr-Kreis betreff en.

Dazu gehören Themen wie die Förderung von Wirtschaft, Kultur, Sport und Tourismus, Teile der Abfallwirtschaft sowie Landschafts- und Regionalplanung.

Vor allem geht’s hier um Verkehr. Der Verband bestimmt Taktung und Finanzierung der S-Bahnen, ist für Expressbusse zuständig und koordiniert die Fahrpläne. Dadurch ist die Regionalversammlung einer der wichtigsten Akteure im öff entlichen Nahverkehr.

 

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