SPD Kernen im Remstal

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.03.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Paulowitsch,

sehr geehrte Mitarbeitende der Verwaltung,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Gemeinderats und damit gehören die Verabschiedung des Haushaltsplans und der Erlass der Haushaltssatzung zu den  kommunalpolitischen Höhenpunkten eines Jahres. Sie spiegeln gleichzeitig die gegenwärtigen Schwerpunkte der Arbeit des Gemeinderats und der Verwaltung wider.

Abschließende Haushaltsberatungen während in Europa ein erbitterter Krieg tobt, waren bis vor wenigen Wochen weder vorstellbar noch als realistisch anzusehen. Dass den wochenlangen Drohungen durch den russischen Präsidenten Putin und dem Aufmarsch der russischen Armee tatsächlich ein Angriff auf die Ukraine folgt, konnte zumindest ich mir nicht vorstellen. Doch seit 24. Februar herrscht gerade mal 1.300 Kilometer östlich von uns Krieg, der furchtbare Zerstörungen und unvorstellbares Leid mit sich bringt. Menschen auf dem europäischen Kontinent sind gezwungen, ihre Heimat sowie ihr Hab und Gut zu verlassen und in die angrenzenden westlichen Länder zu flüchten.

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Veröffentlicht in Presseecho
am 06.03.2022 von SPD Rems-Murr

aus: WKZ v. 4.3. 2022

Von unserem Redaktionsmitglied Nils Graefe

Der SPD-Alt­kanz­ler und Lob­by­ist für rus­si­sches Öl und Erd­gas kriegt mas­si­ven Ge­gen­wind aus sei­ner Par­tei we­gen des Ukrai­ne-Kriegs Rems-Murr.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.12.2021 von SPD Rems-Murr

Schlusswort 2021 - Kreistagssitzung am 13.12.2021 in Fellbach – Klaus Riedel, SPD 

Wenn mir heute die Aufgabe zufällt, auf das vergangene Jahr zurückzuschauen, so möchte ich nicht verschwiegen, dass mir dies nicht leichtfällt.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 14.12.2021 von SPD Rems-Murr

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel zum Haushaltsplan 2022 des Rems-Murr-Kreises, Fellbach 13.12.2021

Wenn wir heute den Haushaltsplan 2022 verabschieden, so sehen wir darin einen Auftrag zu mehr nachhaltigem Handeln im Rems-Murr-Kreis. Es genügt nicht, große Ziele zu formulieren, aber bei den konkreten Maßnahmen und Projekten dann zu zögern.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 23.11.2021 von SPD Rems-Murr

Kreisvorsitzender Jürgen Hestler zur Absage des Kreisparteitages:

Die 4. Welle der Corona-Epidemie hat uns voll im Griff. Der "SPIEGEL"

titelt dazu in seiner neuesten Ausgabe: "Wir sind schon mitten im nächsten Albtraum".  In einer solchen Situation müssen wir uns natürlich auch Gedanken machen, ob der für den nächsten Dienstag geplante Kreisparteitag als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden kann. Die Corona-Verordnung läßt das unter bestimmten Auflagen zu. Andererseits hat der Parteivorstand in Berlin geraten, nicht unbedingt  notwendige Parteiveranstaltungen angesichts der Lage zu verschieben. Eine Online-Veranstaltung  wäre denkbar, aber die Tagesordnung eignet sich dafür nicht unbedingt. Man kann einen langjährigen verdienten Bundestagsabgeordneten nicht virtuell verabschieden. Außerdem plant das Rergionalzentrum für diesen 30. November eine überregionale Online-Konferenz zur Ampelkoalition.

Der Vorstand der SPD-Rems-Murr hat sich deshalb schweren Herzens darauf verständigt, den für den 30. November 2021 geplanten Kreisparteitag auf das Frühjahr zu verschieben.

Schade. Es hätte eine tolle Veranstaltung werden können.

[17.11.2021]

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel.

[07.11.2021]

Bürger-Umfrage zum Gemeindeentwicklungskonzept gestartet.

[06.05.2021]

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie.

[24.04.2021]

SPD fordert lückenlose Aufklärung.

[14.03.2021]

Haushaltsrede 2021 von Hans Peter Kirgis.

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