SPD Kernen im Remstal

 

Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion

Wie bereits mehrfach in der Tagespresse und auch im Mitteilungsblatt berichtet, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 07.11.2013 eine Anhebung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer beschlossen. Diese moderate Erhöhung wurde mehrheitlich auch von den SPD-Gemeinderäten mitgetragen.

Schon in den Haushaltreden 2012 und 2012 haben wir eine moderate Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer angemahnt, um einen maßvollen Ausgleich für die in den zurückliegenden Jahren geschaffenen Infrastruktureinrichtungen zu schaffen. Die Gemeinde Kernen i.R. hat in den vergangenen Jahren massiv in die Schaffung und Erhaltung von öffentlichen Einrichtungen investiert, die es für die Zukunft zu unterhalten und erhalten gilt. Neben dem ganz erheblichen Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen wurden große Summen in die Sanierung des Hallenbades, die Sanierung beider Keltern und den Bau des Bürgerhauses investiert, um beispielhaft nur einige zu nennen.

Diese großen Investitionen einerseits und die Tatsache, dass die Finanzzuweisungen durch das Ergebnis des Mikrozensus erheblich zurückgehen werden, rechtfertigen nach unserer Auffassung die jetzt vorgenommene moderate Erhöhung der Hebesätze.

Auch nach dieser Erhöhung rangiert Kernen i.R. im Vergleich aller Städte und Gemeinden des Rems-Murr-Kreises immer noch am unteren Ende der Vergleichsskala.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion und den SPD-Ortsverein
Hans Peter Kirgis und Christoph Schönleber

 

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Alexander Bauer