SPD Kernen im Remstal

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.05.2016 von Alexander Bauer

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion Rems-Murr

Am Freitagnachmittag, 29. April 2016 informierte sich die SPD Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Schorndorfer Klinik. Die Klinikleitung stellt prägnant die Zahlen dar und zeigt in einer Tour durch die einzelnen Etagen und Stationen den Sanierungsstand der Klinik. Schnell wird erkennbar, am Standort Schorndorf herrscht kein Stillstand.

Das in Rede stehende Gutachten über den Sanierungsstand der Schorndorfer Klinik liegt der SPD-Kreistagsfraktion bislang nicht vor. Es bleibt daher weiter spekulativ, wie der in der Öffentlichkeit dargestellte Sanierungsbedarf in Höhe von 90-100 Millionen Euro für den Schorndorfer Standort der Rems-Murr-Kliniken  im Detail zustande kommt. Ein Informationsdefizit, das aus Sicht der SPD schnellstmöglich ausgeräumt werden muss. Solide und belastbare Zahlen sind die Grundlage für eine sinnvolle Debatte. Ohne Not findet daher  aktuell in der Öffentlichkeit eine Diskussion statt, die die Menschen verunsichert und der Schorndorfer Klinik unbegründet Steine in den Weg legt.  

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.02.2015 von SPD Rems-Murr

Die SPD Fraktionen des Rems-Murr Kreises trafen sich am 31. Januar 2015  zu einem Erfahrungsaustausch in Rudersberg. Es gab zwei Schwerpunkte: Zum einen eine Nachbetrachtung zur Kommunalwahl 2014 und zum andern, Überlegungen, wie der Informationsaustausch zwischen der Kreistagsfraktion und den Fraktionen der Kommunen  sowie zwischen den einzelnen SPD Fraktionen weiter verbessert werden kann. Die Aufgabe der SGK ist die Vernetzung der SPD Fraktionen im Rems-Murr Kreis untereinander zu organisieren. Ansprechpartner ist Andreas Herfurth, herfurth.winnenden@t-online.de

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.05.2014 von Alexander Bauer

Frage aus dem Wahlportal des Zeitungsverlages an Alexander Bauer:

Leider erfuhren wir bei der letzten Schulkonferenz, dass die Gemeinschaftsschule Schwaikheim zu Gunsten der Kinderbetreuung weitere Räume abgeben muss. Wir tragen die Verbesserung der Kinderbetreuung mit, jedoch sehen wir mit Sorge der Raumverknappung der GMS entgegen. Mit Beginn des nächsten Schuljahres werden weitere Räume benötigt. Die zurzeit benutzte Mensa wird an ihre Raumgrenzen stoßen, einen Aufenthaltsraum für die Ganztagesschüler gibt es nicht. Zum Schuljahr 15/16 soll laut Gemeinderatsbeschluss die Eichendorffschule geschlossen werden. Auch hier wird zusätzlicher Platz am Standort Ludwig-Uhland-Schule benötigt. Aufgrund der zunehmenden Zahl der Eltern, die für ihre Kinder in der Grundschule auf Mittagsbetreuung angewiesen sind, sollte auch zeitnah über das Angebot eines Ganztageszugs in der Grundschule nachgedacht werden. Hierfür benötigen wir ebenfalls zusätzlichen Raum. Auch wollen wir für Kinder mit Gymnasialempfehlung ein interessantes Angebot darstellen, um dem Qualitätsanspruch und Konzept der Gemeinschaftsschule gerecht zu werden. Wir sind laut Schulgesetz und besonders als Gemeinschaftsschule verpflichtet, die Inklusion schrittweise umzusetzen und sollten innerhalb der Gemeinschaftsschule für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf bestmögliche Entwicklungsmöglichkeiten schaffen sowie Unterstützungsangebote bereitstellen. Für individuelle Lerngruppen sind keine Räume vorhanden. Auch die Kernzeitbetreuung Brunnenstraße ist überfüllt. Alles deutet darauf hin, dass wir bereits ab dem Schuljahr 2014/15 deutlich mehr Raum benötigen. Denkbar wären beispielsweise der Bau einer Mensa mit integriertem Aufenthaltsraum und Verkaufszimmer für Getränke und Vesper, der Erhalt der Eichendorffschule für die Klassen 1d-4d sowie deren Ausbau (Raum 5) für die Kernzeitbetreuung der Brunnenstraße, eine Flur-Möblierung (sofern aus brandschutztechnischen Richtlinien möglich), ein Ausbau/ Anbau der Pavillons oder des Neubaus. Mit Blick auf die uns umgebenden, neu entstehenden Gemeinschaftsschulen (Winnenden, Leutenbach), stellen wir fest, dass dort die Raumvoraussetzungen durch bauliche Maßnahmen geschaffen werden. In Schwaikheim sind uns bislang noch keine Vorschläge oder Planungen zur Raumerweiterung bekannt. Hier sollen der Gemeinschaftsschule notwendige Räume sogar durch die Nutzung der Schülerbetreuung genommen werden. Aufgrund der Mitbewerbersituation in unserer Region empfinden wir das Bemühen des Schulträgers um den Erhalt des Standorts einer weiterführenden Schule am Ort als sehr zurückhaltend. Wir bitten Sie daher, uns Ihre persönliche Sicht und Einstellung zur Weiterentwicklung der Ludwig-Uhland- Gemeinschaftsschule mitzuteilen.

Alexander Bauer antwortet: 

Besten Dank für Ihre Kandidatenfrage zur aktuellen Schulentwicklung in Schwaikheim. Die SPD Gemeinderatsfraktion hat in ihrer Pressemitteilung vom 02. April, anlässlich der aktuell veröffentlichten Anmeldezahlen für das Schuljahr 2014/2015, zum Schulstandort Schwaikheim klar  Position bezogen:

„Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht jetzt den richtigen Zeitpunkt, die dringend erforderlichen Maßnahmen an der Schwaikheimer Schule zu beraten und trotz aller kritischen Begleitung endlich zukunftsfähige Lösungen zu beschließen. Der guten pädagogischen Arbeit der Schule muss nun das positive Signal des Schulträgers an die Seite gestellt werden. Insbesondere die räumliche Situation an der Schule braucht eine Lösung. Im Klartext: Ausreichende Räumlichkeiten für den Unterricht und die vielfältigen Angebote, eine Aula für die Schulgemeinschaft und eine Mensa für das gemeinsame Mittagessen!“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.05.2014 von Alexander Bauer

Frage aus dem Wahlportal des Zeitungsverlages an Alexander Bauer:

Für junge Leute, die nicht in einem Verein aktiv sind, gibt es in Schwaikheim nur wenige Möglichkeiten, sich in der Freizeit am Wochenende zu treffen. Das Jugendhaus ist z. B. samstags und sonntags geschlossen. Haben Sie dazu Ideen und Konzepte? Wie wollen Sie die Jugendlichen selbst in Planung und Umsetzung einbeziehen und wie stehen Sie in diesem Kontext zur Bildung eines Jugendgemeinderates?  

Alexander Bauer antwortet: Das Thema Jugendgemeinderat wurde durch die SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren wiederholt in den Schwaikheimer Gemeinderat eingebracht. Leider gab es hierzu keine Mehrheit.

Die Ablehner bringen das Argument, dass es in Schwaikheim keine ausreichende Anzahl von Jugendlichen geben würde, die sich langfristig für einen Jugendgemeinderat engagieren. Für mich ist dieses Argument weder stichhaltig noch bewiesen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.05.2014 von Alexander Bauer

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die letzten fünf Jahre sind im Fluge vergangen und wir stehen am 25. Mai wieder vor der Wahlurne. Spontan sage ich, es war eine gute Zeit, in der unsere Fraktion daran arbeitete, dass Schwaikheim mehr sozialdemokratische Akzente bekommt.  

Schwaikheim geht es gut. Ich bin aber davon überzeugt, es könnte uns besser gehen. Damit meine ich den Blick über den Tellerrand und die dazu gehörende Einsicht, dass es der bessere Weg ist, wenn man bereits heute verlässlich die Zukunft entwickelt. Das kostet nix!  Und: Ein Mehrwert für die Menschen muss erkennbar sein. Eine Politik, die heute schon an morgen denkt.

Hermann Zoller  kandidiert nach 34 Jahren nicht mehr für den Gemeinderat. Mit unserem Hermann Zoller geht ein kommunalpolitisches Schwergewicht als Kapitän von Bord. Ihm gebührt Respekt und Dank.

Mit unserem neuen Kandidatenteam wollen wir anpacken. Wir haben eine gute Mischung aus Erfahrung, Motivation und neuen Ideen.

Leider sind wir in der Ortsmitte nicht so weit, wie es sein könnte. Es hat sich gezeigt, dass Rechtssicherheit und Transparenz nicht fehlen dürfen. "Hemdsärmligkeit" ist kein Garant für ein schnelles vorankommen. Eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde ist möglich, wenn ein Mehrwert  für die  Menschen entsteht. Die Ortsmitte ist ein zentraler Platz. Dem muss die Planung nachhaltig Rechnung tragen. Ein wirtschaftliches "Ausmosten" des Geländes kann kein Ziel sein. Klar ist, dass ein Ortsentwicklungskonzept verpasst wurde. Das nächste Sanierungsgebiet mit der problembehafteten Ludwigsburger Straße steht bereits an.   

 

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Der 18. Lichtmessempfang der SPD-Rems-Murr findet turnusgemäß im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen statt. Der Lich …

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