SPD Kernen im Remstal

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.12.2015 von Alexander Bauer

Raus aus der Sackgasse – Der Weg von Reinhold Gall

Ein Blick auf die Entwicklung der Polizei Baden-Württemberg seit dem Regierungswechsel 2011

Von Alexander Bauer, Vorsitzender des Polizeibeirats der SPD Baden-Württemberg

Wie sah die Lage vor dem Wechsel 2011 aus? Kein Konzept und  politischer Mut um notwendige Strukturveränderungen  anzustoßen. 1000 Stellen waren gestrichen und mit der Verwaltungsreform bereits eine Vielzahl von Polizeiposten geschlossen. Technikprogramme waren initiiert, aber nicht durchfinanziert. Rundum in einer Sackgasse!

Innenminister Reinhold Gall hat unverzüglich angepackt und im Kabinett dreistellige Millionenbeträge für die Polizei beschafft. Nicht alles, aber vieles ist seit 2011 gelungen. Die Trendwende ist geschafft. Es geht kontinuierlich aus der Sackgasse heraus. Die Polizeistrukturreform hat nicht für alle Defizite der Vergangenheit eine Lösung versprochen. Eine Evaluation wird stattfinden. Das LKA sollte Teil der Evaluation sein.  Sinnvolle Korrekturen dürfen kein Tabu sein. Im Bereich der Wirtschaft entfalten Strukturierungsmaßnahmen erst nach Jahren ihre volle Wirkung. Daran sollte man denken.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.12.2015 von Alexander Bauer

Die neue Ausgabe des Blaulichts mit folgendem Inhalt:

Rundschlag: Ausblick und Kommentar von Alexander Bauer – Seite 2

Einladung Mitgliederversammlung Polizeibeirat Seite 3

Einladung Konferenz Innere Sicherheit Seite 3

Ministerwort: Grußwort von Innenminister Reinhold Gall MdL– Seite 4

Das Wort hat: Nik Sakellariou, Polizeisprecher Seite 4

Vielfalt im Polizeibeirat: Stimmen von der Polizeibasis – ab Seite 5

Blaulicht-Veranstaltung mit Ministerin Altpeter Seite 8

Tätigkeit im Polizeibeirat 2013-2015 Seite 9

 

Das neue Blaulicht im PDF-Format

 

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am 23.02.2014 von Alexander Bauer

Gemeinschaftsschule Schwaikheim

Am 20.02.2014 haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel und Dr. Stefan Fulst-Blei als bildungspolitischer Sprecher der Fraktion in einem Schreiben an alle Schulleiterinnen und Schulleiter der öffentlichen und privaten Schulen in Baden-Württemberg gewandt, um unsere sozialdemokratische bildungspolitische Zielsetzung gegenüber den Schulleitungen darzulegen.

Nachdem nun zum wiederholten Male von der CDU der SchulleiterInnen-Verteiler für parteipolitische Zwecke benutzt wurde, möchte die SPD-Landtagsfraktion dies nicht weiter unkommentiert lassen. Vorab wurde allerdings betont, dass sie diesen Verteiler als Instrument für den politischen Wettstreit für grundsätzlich ungeeignet halten. Nachdem nun aber Ergebnisse einer tendenziösen Umfrage zur Gemeinschaftsschule sowie Vorstellungen über die bildungspolitischen Zielsetzungen der CDU gezielt an diesen Schulverteiler versandt wurden, fühlte sich die Landtagsfraktion zu einer Reaktion veranlasst.

Lesen Sie hier das Schreiben an alle Schulleiterinnen und Schulleiter der öffentlichen und privaten Schulen in Baden-Württemberg:

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am 14.12.2013 von Alexander Bauer

Im provisorischen Landtag in Stuttgart: Der neugewählte Vorstand mit IM Reinhold Gall, MdL und Nik Sakellariou, MdL

Seit der Mitgliederversammlung 2013 am 16.10. gibt es einen neuen Vorstand des Polizeibeirats der SPD Baden-Württemberg. Nachdem der scheidende langjährige Vorsitzende Martin Zerrinius seinen Rechenschaftbericht der vergangenen zwei Jahre abgelegt hatte, wurde Alexander Bauer von der Polizeidirektion Waiblingen einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Martin Zerrinius hatte sich nicht zur Wiederwahl aufstellen lassen. Als Stellvertreter werden Alexander Bauer künftig Franz Lemli, Jürgen Gießler und Torsten Köpschall (gleichzeitig Schriftführer) zur Seite stehen.

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am 03.05.2010 von SPD Rems-Murr

Der als „Richter Gnadenlos“ und irrlichterner Innensenator von Hamburg bekannt gewordene Rechtspopulist Ronald Barnabas Schill hat durch viele Vorfälle Schlag-zeilen gemacht. Im August 2002 jedoch kam der Spiegel mit einer Nachricht heraus, die bundesweit für heftige Kritik sorgte. Schill, so hieß es da, habe sich eine Waffe zugelegt, die er auch trage. Schill bestritt auf Nachfrage der Medien nicht, dass er eine Waffe trage. Seine Begründung: er habe zuweilen das Bedürfnis, sich ohne Personenschützer zu bewegen. Die Waffe, so der Spiegel, habe sich der Senator gegen den Rat von Fachleuten zugelegt, die gefährdeten Personen generell davon abraten Waffen zu tragen. Das nämlich erhöhe in akuten Gefahrensituationen nur das Risiko.

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22.10.2019, 19:30 Uhr OV Backnang Backnanger Gespräch
mit LKA-Präsident Ralf Michelfelder

18.11.2019, 20:00 Uhr Ortsvereinskonferenz

22.11.2019, 18:00 Uhr OV Plüderhausen Mitgliederversammlung
mit gemütlichem Jahresabschluss  

25.11.2019, 19:00 Uhr OV Schorndorf Walter Borjans (ehem. SPD-Finanzminister, NRW)

02.02.2020, 17:00 Uhr 18. Lichtmessempfang
Der 18. Lichtmessempfang der SPD-Rems-Murr findet turnusgemäß im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen statt. Der Lich …

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