SPD Kernen im Remstal

 

Protokoll Jahreshauptversammlung 30.09.2021

Protokoll der Jahreshauptversammlung des

SPD-Ortsvereins Kernen im Remstal

am Donnerstag, den 30. September 2021 um 19:00 Uhr im Roten Salon (Vereinsheim TV Rommelshausen)

Teilnehmer:    15 (alle SPD-Mitglied), siehe Anwesenheitsliste

Entschuldigt:  Dieter Klenk

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Berichte 2021

            a. Bericht des Vorstands

            b. Kassenbericht 2020

3. Aussprache

4. Entlastungen

5. Neuwahlen

            a. Wahl eines Wahlleiters

            b. Wahl Vorsitzende(r)

            c. Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden

            d. Wahl Kassierer(in)

            e. Wahl Schriftführer(in)

            f. Beschluss Anzahl Beisitzer

            g. Wahl der Beisitzer(innen)

            h. Wahl von 2 Revisorinnen/Revisoren

            i. Wahl von 3 Kreistagsdelegierten

6. Diskussion Wahlergebnisse Bundestagswahl

7. Sonstiges

 

TOP 1              Begrüßung

Ulrich Lang begrüßt alle Anwesenden. Besonders freut er sich über die Anwesenheit von Bürgermeister Benedikt Paulowitsch und Neumitglied Birgit Samberger.

Es war geplant, zu Beginn der Versammlung Dieter Krauß für seine 50-jährige Mitgliedschaft zu ehren. Doch er ist heute leider verhindert.

 

TOP 2              Berichte 2021

  1. Bericht des Vorstands

Ulrich Lang berichtet über die vergangenen eineinhalb Jahre seit der letzten Jahreshauptversammlung.

Unsere letzte Jahreshauptversammlung ist schon 1,5 Jahre her, am 5. März 2020. Man könnte meinen, dann gibt es viel zu berichten. Aber dem ist nicht so. Ab da hatte uns ein kleiner Virus schwer im Griff. Er beschäftigte Alle und man war permanent auf der Suche, welche Corona-Verordnung gilt gerade. Es war ein „Rein in den Lockdown“ / „Raus aus dem Lockdown“.

Während im Sommer 2020 nichts ging, konnten wir am 1. Oktober 2020 immerhin eine Mitgliederversammlung hier an diesem Ort, dem Roten Salon abhalten. So hatte man endlich die Gelegenheit sich wieder einmal mit unseren Vertretern im Gemeinderat und im Kreisrat auszutauschen. Auch über aktuelle Themen in Kernen konnte diskutiert werden.

Und auch unsere jährliche Ortsvereinswanderung fand im Oktober, am 17., statt. Sie führte in Stetten über den Schafwanderweg. Hier möchte ich mich nochmals dafür entschuldigen, dass ich nicht daran teilgenommen habe. Aber da zeitgleich die Führungen des Heimatvereins über die Hangweide stattfanden und der vorgesehen Führer krankheitsbedingt ausgefallen war, blieb mir nichts anders übrig, als selbst als Führer zu fungieren.

Und kurz nach der Wanderung zeigte dieser kleine Virus wieder seine Macht. Die nächste Welle brach aus und wieder mal ging es „Rein in den Lockdown“. Und erst spät in diesem Jahr, eigentlich erst kurz vor den Sommerferien, ließen die Corona-Verordnungen wieder Treffen unter strengen Bedingungen zu. Deshalb findet auch die Jahreshauptversammlung dieses Jahr erst so spät, nach den Sommerferien statt.

Doch das politische Leben hat in dieser Zeit keine Pause gemacht. Vielmehr fanden in dieser Zeit gleich zwei wichtige Wahlen statt. Am 14. März wurde der Landtag Baden-Württemberg neu gewählt und erst letzten Sonntag der deutsche Bundestag. Der Wahlkampf zu beiden Wahlen fand dann unter Corona-Regeln statt. Das machte das Ganze nicht einfach für die Kandidaten. Die Ortsvereine hingegen hatten wenig Einflussmöglichkeiten.

Beim Wahlkampf zum Landtag war es besonders schwierig, da so gut wie keine Kontakte erlaubt waren. So konnten wir unsere Kandidatin im Wahlkreis Schorndorf Kathrin Breitenbücher nicht mit Wahlständen unterstützen. Bedanken möchte ich mir hier aber bei allen, die bei der Plakatierung geholfen haben. Leider können wir mit dem erzielten Ergebnis nicht zufrieden sein. Es wird allerdings Zeit, dass auch bei uns im „Ländle“ das „Zwei-Stimmen“-Wahlrecht eingeführt wird.

Zur Wahl des Deutschen Bundestags trat im Wahlkreis Waiblingen mit Urs Abelein ein junger, sehr engagierter Kandidat an. Und man konnte endlich auch wieder mit Wahlständen Werbung machen. Urs war dazu gleich zweimal mit seinem Lasten- / mobilen Wahlstand– Fahrrad bei uns in Rommelshausen. Am 17. Juli und am 4. September konnte man sehen, wie offen er mit den Bürgern ins Gespräch kam. Allseits wurde ein hervorragendes Auftreten bescheinigt. Und auch bei diesem Wahlkampf möchte ich mich an dieser Stelle nochmals bei allen bedanken, die an den Wahlständen und beim Plakatieren trotz Sommerferien geholfen haben. Auch neu eingetretene Mitglieder waren aktiv.

Leider hatte Urs nicht den von uns allen gewünschten Erfolg. Obwohl er den Anteil an den Erststimmen steigern konnte, reichte es nur zum zweiten Platz. Noch scheint das schwarze Herz in Kernen zu sehr verwurzelt. Doch über das Ergebnis der Bundestagswahl und Folgen in den letzten Tagen wollen wir dann im Tagesordnungspunkt 6 diskutieren.

Erfreut können wir sein, dass in dieser schwierigen Zeit sich unser Mitgliederbestand erhöht hat. Wir sind durch die neuen Mitglieder im Ortsverein jünger und weiblicher geworden.             

In nächster Zeit finden nun keine weiteren Wahlen statt. Die nächste Wahl ist vermutlich die Gemeinderatswahl in 3 Jahren. Dies gibt uns die Gelegenheit in den nächsten Versammlungen mehr über aktuelle Themen aus Kommune, Landkreis, Baden-Württemberg und der Bundesrepublik zu diskutieren.  

Nochmals im Namen des Vorstands der Dank an alle, die uns in den letzten 1,5 Jahren unterstützt haben.

  1. Kassenbericht 2020

Da Kassier Valentin Rothaupt heute nicht anwesend ist, trägt Ulrich Lang den Kassenbericht 2020 vor und verteilt Ausdrucke an alle Anwesenden. Zum 01.01.2020 betrug der Kontostand 4.955,59 €. Da 2020 nicht viele Aktivitäten stattfinden konnten, waren die Einnahmen höher als die Ausgaben und somit betrug der Kontostand zum 31.12.2020 5.612,58 €.

Im bisherigen Jahr 2021 überstiegen die Ausgaben die Einnahmen, aufgrund der zwei Wahlkämpfe. Der aktuelle Kontostand beträgt 3.700 €.

Im Vorstand wurde entschieden, mit dem Konto des Ortsvereins von der Volksbank Stuttgart zur Kreissparkasse zu wechseln. Grund hierfür sind die Kontoführungsgebühren, die die Kreissparkasse im Gegensatz zur Volksbank nicht erhebt. Der Wechsel ist vor zwei Wochen vollzogen worden.

 

TOP 3              Aussprache

Ulrich Lang führt auf, wer alles zum Vorstand gehört. Dies sind Ulrich Lang als Vorsitzender, Christoph Schönleber als stellvertretender Vorsitzender, Valentin Rothaupt als Kassier und Sarah Beneld als Schriftführerin. Dazu Dieter Klenk und Nina Schönleber als Beisitzer.

Bärbel Wruck ist Anfang des Jahres aus gesundheitlichen Gründen als zweite stellvertretende Vorsitzende zurückgetreten.

Weitere Wortmeldungen unter diesem TOP zu den Berichten gibt es nicht.

 

TOP 4              Entlastungen

Der Rechenschaftsbericht des Ortsvereins wurde bereits im Januar 2021 abgegeben. Die Kassenprüfung durch die Revisoren Wolfgang Spicker und Klaus Häcker wurde in dieser Woche durchgeführt.

Klaus Häcker berichtet, dass alle Posten, Einnahmen und Ausgaben geprüft wurden. Es fehlt lediglich ein Beleg zu einer Ausgabe i. H. v. 19,95 €, doch dies wurde von den Revisoren dennoch so akzeptiert. Sie bescheinigen, dass die Kasse klar und sauber geführt wurde und mit dieser Ausnahme alle Belege lückenlos vorhanden sind.

Klaus Häcker beantragt die Entlastung des Kassiers. Er wird einstimmig entlastet.

Benedikt Paulowitsch beantragt die Entlastung des restlichen Vorstands. Er wird einstimmig entlastet.

 

TOP 5              Neuwahlen

  1. Wahl eines Wahlleiters

Klaus Häcker wird zum Wahlleiter für die Wahl des/der Vorsitzenden bestimmt. Danach übernimmt der/die neu gewählte Vorsitzende die Wahlleitung. Dies wird mit einstimmigem Einverständnis bestätigt.

  1. Wahl Vorsitzende(r)

Ulrich Lang stellt sich wieder zur Wahl als Vorsitzender. Außer ihm gibt es keine weiteren Kandidaten. Es werden 15 Stimmzettel abgegeben und 15 Stimmen entfallen auf Ulrich Lang. Somit wird er einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Klaus Häcker gibt die weitere Wahlleitung an Ulrich Lang ab.

  1. Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden

Als stellvertretende Vorsitzende hat der bisherige Vorstand zwei Kandidaten vorgeschlagen: Christoph und Nina Schönleber. Es gibt sonst keine weiteren Kandidaten. 15 Stimmzettel werden abgegeben, auf Christoph entfallen 14 Stimmen, auf Nina 15 Stimmen. Beide nehmen die Wahl an.

  1. Wahl Kassierer(in)

Valentin Rothaupt hat bereits im Vorfeld angekündigt, dass er das Amt des Kassiers nicht mehr ausüben möchte. Gründe dafür sind neben seinem Studium, in das er stark eingebunden ist, auch sein Engagement als Beisitzer bei den Jusos im Rems-Murr-Kreis und in politischen Gremien an der Universität Stuttgart.

Neumitglied Birgit Samberger stellt sich zur Wahl, sonst gibt es keine weiteren Kandidaten. Es werden 15 Stimmzettel abgegeben und 15 Stimmen entfallen auf Birgit. Sie nimmt die Wahl an.

  1. Wahl Schriftführer(in)

Sarah Beneld stellt sich wieder zur Wahl für das Amt des Schriftführers. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Mit 15 von 15 abgegebenen Stimmen wird sie einstimmig wiedergewählt. Sie nimmt die Wahl an.

  1. Beschluss Anzahl Beisitzer

Der Vorstand schlägt zwei zu wählende Beisitzer vor. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

  1. Wahl der Beisitzer(innen)

Als Beisitzer werden Udo Rauhut und Dieter Klenk vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Es werden 15 Stimmzettel abgegeben, 15 Stimmen fallen auf Dieter Klenk, 14 auf Udo Rauhut. Beide nehmen die Wahl an.

  1. Wahl von 2 Revisorinnen/Revisoren

Klaus Häcker und Wolfgang Spicker stellen sich zur Wiederwahl für den Posten der Revisoren. Es gibt keine weiteren Kandidaten. 15 Stimmzettel werden abgegeben, 15 Stimmen entfallen auf Klaus Häcker, 13 Stimmen auf Wolfgang Spicker. Beide nehmen die Wahl an.

  1. Wahl von 3 Kreistagsdelegierten

Als Delegierte für den Kreisparteitag werden Christoph Schönleber und Ulrich Lang vorgeschlagen. Als weitere Kandidaten stellen sich Nina Schönleber, Benedikt Paulowitsch und Sarah Beneld zur Wahl. Mit 15 abgegebenen Stimmzetteln sind es insgesamt 45 Stimmen. Auf Ulrich Lang und Benedikt Paulowitsch entfallen jeweils 11 Stimmen, auf Christoph Schönleber 9 Stimmen, auf Nina Schönleber 8 Stimmen und auf Sarah Beneld 6 Stimmen. Somit sind Ulrich Lang, Benedikt Paulowitsch und Christoph Schönleber die drei Delegierten und Nina Schönleber und Sarah Beneld die Ersatzdelegierten. Alle nehmen die Wahl an.

 

TOP 6              Diskussion Wahlergebnisse Bundestagswahl

Der Wahlabend der Bundestagswahl am 26.09.2021 war sehr spannend, so auch die letzten Tage und kommenden Wochen mit den bereits laufenden Verhandlungsgesprächen. Das Wahlergebnis zeigt jedoch ein klares Votum der Bürgerschaft. Die Parteien sind nun beauftragt worden, miteinander die Regierung zu bilden.

Es folgt ein lebhafter Austausch mit verschiedenen Meinungen und Analysen.

Es ist wichtig, über die Erfolgsfaktoren der Wahl zu sprechen und daraus entsprechende Schlüsse zu ziehen, auch im Hinblick auf die kommenden Jahre in Baden-Württemberg.

Bezüglich der Koalitionsmöglichkeiten war rot-rot-grün nie eine echte Option, da die Linke kein geeigneter Partner wäre. Doch aus wahltaktischen Gründen war es gut, dass die SPD dies nie komplett ausgeschlossen hat.

Es ist ein hohes Risiko, dass eine Jamaika-Koalition zustande kommt, doch eine Ampel-Koalition ist wahrscheinlicher. Der beste Helfer gegen Jamaika ist die CDU, die sich gerade mehr und mehr selbst ins Aus schießt.

Das Wahlergebnis zeigt auch, dass die Person jetzt stärker im Fokus steht als die Partei. Den Wählern ist es wichtig zu wissen, wem sie den Staat anvertrauen und das verkörpert Olaf Scholz sehr gut. Ein anderer Erfolgsfaktor ist sicher auch die Geschlossenheit, die die SPD an den Tag gelegt hat. Bisher hält diese auch noch an und beide Vorstände haben Disziplin bewahrt.

Ein Punkt der aber auch Sorge bereiten könnte ist die Tatsache, wie schnell die Prozente nach unten gehen können, wie bei der CDU sichtbar. Es ist ein schnelles Auf und Ab, was auch eine Gefahr darstellen kann, z.B. im Hinblick auf die AfD.

Urs Abelein hat auch ein sehr beachtliches Ergebnis erzielt und einen tollen Wahlkampf bestritten.

Auch im Rems-Murr-Kreis ist der Abstand der SPD zur CDU nicht mehr so groß, wie er einmal war. Das zeigt auch, dass die SPD vielleicht in Zukunft auch in der Lage ist, Wahlkreise zu gewinnen.

Der Kommunalwahlkampf hat jetzt bereits begonnen, da die SPD aktuell für die Wähler attraktiv ist. Daher ist es wichtig, jetzt auf die Menschen zuzugehen und ihnen ans Herz zu legen, sich einzubringen. Wir müssen vor Ort mit dem Kreis Veranstaltungsformate kreieren, wie zum Beispiel ein SPD-Fest oder Veranstaltungen für Eltern und Kinder. Das sollte jetzt konstant zweieinhalb Jahre durchgezogen werden.

Die Gefahr, dass die Verhandlungsgespräche kippen, ist groß, da Markus Söder nun die FDP zu Gesprächen eingeladen hat. Auch die Skandale rund um Olaf Scholz sind noch nicht vom Tisch und da kommt vielleicht noch etwas nach. Doch die Tatsache, dass die Verfahren hoch komplex sind, kann ihm vielleicht helfen.

Christian Lindner könnte die Grünen zum Umdenken bewegen und eine Frage ist, warum die FDP so viele Stimmen hauptsächlich von den Erstwählern und der Jugend bekommen hat.

Beunruhigend sind auch die Ergebnisse in den einzelnen Bundesländern. In Sachsen und Thüringen war die AfD zum Beispiel stärkste Partei. Bedeutet das eine Spaltung für das Ost-West-Verhältnis? Positiv ist jedoch der Wahlausgang in Schleswig-Holstein, bei der Manuela Schwesig klar gewonnen hat und die AfD zurückgedrängt hat.

Die FDP hat viel Wahlwerbung durch die sozialen Medien gemacht und moderne Werbemittel eingesetzt. Dies kam wohl gut bei den jüngeren Wählern an.

Viele haben die FDP aufgrund des Themas Tempolimit gewählt haben, und viele jüngere finden die Themen Digitalisierung und Wirtschaft attraktiv, für die sich die FDP einsetzt.

Auch Lars Klingbeil hat mit der Plakatkampagne für die SPD eine hervorragende Arbeit geleistet und auch die sozialen Medien gut bedient. Doch die FDP hat bei den jungen Wählern dennoch Vorteile, da sie auch in Sachen Corona einen eher liberalen Kurs fahren und sich am stärksten für Lockerungen eingesetzt haben. Außerdem bringen sie das Thema Digitalisierung glaubwürdig voran. Bei den jungen Menschen stehen soziale Fragen wohl nicht so stark im Vordergrund.

Wichtig für die SPD wäre auch, eine Debatte zu starten, um die AfD zu verbieten. Dies kann man auch eher zwiegespalten sehen, da man aufpassen muss, dass die Wähler der AfD nicht attackiert werden.

Es gibt einen gemeinsamen Ansatz von SPD und FDP, nämlich das Staatsverständnis. Beide sprechen von einem handlungsfähigen Staat, der Dinge ermöglicht. Es ist wichtig, dass die vielen Regularien im Staat abgeschafft werden.

Es ist wichtig, dass die SPD jetzt sichtbar bleibt, solange die Menschen sich kümmern und sich einbringen. Den jetzigen Zeitpunkt sollte man nutzen und auf die Straße zu gehen, darf nicht versäumt werden.

Man freut sich über das Wahlergebnis und es ist ein Wunder, dass die SPD gewonnen hat. Man sollte den Wahlsieg positiver sehen. Entscheidend ist nun, ob die SPD die Regierung führen wird. Doch das ist unsicher, denn wie soll die FDP auf einem sozialen Gebiet mit der SPD zusammenpassen. Dass eine Partei ihr Gesicht verliert, ist wohl unumgänglich.

Doch es gibt auch eine echte Chance für die kommenden Landtags- und Kommunalwahlen. Mit dem aktuell guten Ruf sollte die SPD ansetzen, Kandidaten zu finden und Veranstaltungen zu organisieren, um weiter auf die Bürger zuzugehen.

Im Vergleich zu den Wahlständen für die Landtagswahl, waren die Menschen jetzt viel aufgeschlossener und kamen auch mit kommunalpolitischen Themen auf uns zu. Geholfen hat uns sicher auch, dass die CDU in Kernen nicht mit Wahlständen präsent war. Diese Bewegung muss jetzt umgesetzt werden und jetzt müssen schon die Kandidaten für die Kommunalwahl gesucht werden.

Gedankt wird allen, die beim Plakatieren geholfen haben. Die SPD muss weiter präsent sein, denn die Menschen kommen zu uns und teilen uns auch ihre Ärgernisse mit. Doch auch die Bürger ohne technische Ausstattung wie PC oder Smartphone, dürfen nicht vergessen werden. Viele Menschen beklagen sich bezüglich der Digitalisierung.

Der Vorstand wird gebeten, sich zu überlegen, was hier im Ort konkret getan werden kann. Man sollte sich Gedanken machen, welche andere Formate noch angeboten werden können. Es gibt hier konkrete Vorschläge wie ein Fest im Bürgergarten im Winter mit Roten Würsten und Glühwein. Es ist einfach wichtig, dass die SPD dieses Jahr weiter sichtbar bleibt. Auch Urs Abelein sollte weiter miteingebunden werden.

TOP 7              Sonstiges

  • Wolfgang Spicker spricht einige Anliegen an, die er mit Benedikt Paulowitsch diskutiert.
  • Werner Hochstetter dankt Ulrich Lang für seine Arbeit für die SPD, für die Sichtbarmachung der SPD und auch für seine Arbeit im Wahlkampf.
  • Benedikt Paulowitsch berichtet über den Verlauf der Gespräche zur Kirbe in Rommelshausen, die nun mit neuem Konzept am Wochenende vom 15.-17.10.2021 stattfindet.
  • Ulrich Lang weist auf die 875-Jahrfeier Rommelshausen hin, die am 24.10.2021 im Bürgerhaus mit einem interessanten Programm stattfindet.

Ende: 21:30 Uhr,

Protokoll:                                Vorsitzender:

Sarah Beneld                          Ulrich Lang

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Alexander Bauer