SPD Kernen im Remstal

 

Protokoll Mitgliederversammlung 01.10.2020

Protokoll der Mitgliederversammlung des

SPD-Ortsvereins Kernen im Remstal

             am Donnerstag, den 01. Oktober 2020 um 19:00 Uhr im Fairplay (Vereinsheim Spvgg

Rommelshausen), Roter Salon in Rommelshausen

Teilnehmer:    siehe Anwesenheitsliste

Entschuldigt:  Valentin Rothaupt, Bärbel Wruck

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Aktuelles aus Gemeinderat und Kreistag

3. Diskussion: „Was bewegt die Menschen in Kernen aktuell?“

4. Sonstiges

TOP 1              Begrüßung

Ulrich Lang begrüßt alle Anwesenden. Nach einer langen Zeit der Corona-Pause mit vielen Terminabsagen, kann nun wieder eine Versammlung stattfinden. Um den Abstands- und Hygieneanforderungen gerecht zu werden, wurde für die heutige Mitgliederversammlung mit dem Roten Salon extra ein großer Raum gewählt.

TOP 2              Aktuelles aus Gemeinderat und Kreistag

Ingrid Möhrle berichtet über die aktuellen Veranstaltungen und Themen aus dem Kreistag.

Am 26.09.2020 war sie mit Nina Schönleber bei der Nominierungskonferenz im Bürgerzentrum in Waiblingen. Dort wurde Kathrin Breitenbücher als Kandidatin für den Landtag im Wahlkreis Schorndorf nominiert. Überraschend war, dass nur 28 wahlberechtigte Mitglieder im Wahlkreis Schorndorf bei der Konferenz anwesend waren. Es gibt jedoch Grund zur Zuversicht, dass Breitenbücher jungen, frischen Wind hereinbringen kann.

In der Woche zuvor war Ingrid mit Klaus Riedel beim Energietag des Landkreises in Murrhardt. Es gab ein sehr interessantes, fünfstündiges Programm zum Thema Solarparks. Infos dazu hat Klaus Riedel an die Fraktion geschickt, die öffentlich eingesehen werden können. Ingrid kann sie bei Bedarf weiterleiten.

Für Sitzungen im Kreis kommt Kernen gut zum Zug, da einige Ausschusssitzungen im Bürgerhaus in Rommelshausen stattfinden und dort die Größe des Saals genutzt werden kann.

Der Finanzzwischenbericht für den Rems-Murr-Kreis wurde ebenfalls veröffentlicht und bei Interesse darf Ingrid diesen auch verschicken. Der Kreis fühlt sich für die Zukunft gut gerüstet, da sich auch Bund und Land beteiligen und die Kommunen entlastet werden. Im Herbst wird beraten, wofür die Mittel verwendet werden.

Ulrich ergänzt, dass zwei Anträge von der SPD gestellt wurden. Einmal für die Wasserstoffregion und der andere für einen Pflegefond für Beschäftigte im Krankenhaus. Der Antrag zur Wasserstoffunion wurde einstimmig angenommen. Jedoch kam beim Antrag für den Pflegefond keine Mehrheit zustande.

Hans Peter Kirgis berichtet aus dem Gemeinderat.

Die Tagesordnungen der letzten Sitzungen enthielten nicht sehr viele Punkte. Bei der letzten Sitzung wurde der Finanzzwischenbericht von der Tagesordnung genommen. Der Kämmerer Bernd Hoppe war jedoch zu Gast in der Fraktionssitzung und berichtete, dass sein Eindruck von der Finanzlage in Kernen positiv ist. Die Gemeinde braucht aus verschiedenen Gründen keinen Nachtragshaushalt. Zum einen wurden die Kita-Gebühren, die eine Zeitlang erlassen wurden, vom Land ersetzt. Außerdem wurden durch Corona Baumaßnahmen verzögert und einiges an Grunderwerb ist in diesem Jahr auch nicht über die Bühne gegangen.

Es gab in diesem Jahr auch keine neuen Baumaßnahmen. Stattdessen werden die im letzten Jahr beschlossenen nun umgesetzt. So sieht man mittlerweile nach einem holprigen Baubeginn einen deutlichen Fortschritt der neuen Sozialstation in der Seestraße.

Auch das Kinderhaus Pezzettino steht vor der Vollendung. Das ganz große Projekt Hangweide dauert noch an. Die Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs werden in der letzten Oktoberwoche durch ein Preisgericht diskutiert und der Sieger des Wettbewerbsverfahrens gekürt. Im Rahmen des 3. Bürger-Planer-Dialogs am 04.11.2020 im Bürgerhaus werden die Ergebnisse erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. Zu diesem wird öffentlich eingeladen, er wird aber auch im Livestream übertragen.

Über die Haushaltsanträge 2020 wurde im Gemeinderat noch nicht entschieden. Der Haushalt wurde auch ohne Debatte und Diskussion im März verabschiedet. Im Ältestenrat wird noch besprochen, was mit den Haushaltsanträgen passiert, ob diese 2021 eingestellt werden.

Ulrich ergänzt, in der letzten Gemeinderatssitzung kam es noch zur Wahl des Gutachterausschusses. Hier wurde Moritz Seifert mit 11 zu 8 Stimmen gegenüber Volker Borck zum vierten Mitglied des Ausschusses gewählt.

Von Frau Prof. Dr. Steiner gab es einen Zwischenbericht zum Thema „Älter werden in Kernen“. Dazu wird ein runder Tisch gebildet. Dieses Thema wird viele verschiedene Interessensgruppen und auch den Gemeinderat beschäftigen.

Ingrid fügt hinzu, dass neben den Diskussionen auch der Alltag nicht vergessen werden darf. So gibt es seit Corona zum Beispiel keinen Mittagstisch mehr und der Mitarbeiterstamm droht wegzubrechen. Hier sollte schnell eine Lösung gefunden werden.

Dieter Krauß appelliert an den Gemeinderat, das Gelände neben den Parkplätzen in der Tulpenstraße als kurzfristige Perspektive für den Bau seniorengerechter Wohnungen zu nutzen. Dies ist für die Gemeinde auch ohne Hinzuziehen eines weiteren Trägers möglich.

TOP 3              Diskussion „Was bewegt die Menschen in Kernen aktuell?“

  • Verkehrsproblematik / Parkprobleme. Speziell unter den Arkaden und in der Stettener Straße bei Schäfer/Kirschbaum/Mildenberger ist die Parksituation sehr schwierig.

Ein Problem ist auch, dass viele Garagen für alles Mögliche genutzt werden, nicht aber für die Autos. Es wird die Idee diskutiert, Anwohnerparken wie in Stuttgart einzuführen. Dann sind die Leute vielleicht eher bereit, ihr Auto in die Garage zu stellen. Sonst gibt es rechtlich keine Möglichkeit, die die Menschen verpflichtet, ihr Auto in ihre Garage zu stellen.

Auch Wohnmobile sind ein Problem, die viel Parkfläche vereinnahmen. Es wurde ein Haushaltsantrag gestellt, dass die Gemeinde eine Fläche für Wohnwagen zur Verfügung stellt, damit diese von den Straßenrändern verschwinden. Jedoch wurden wie bereits erwähnt, die Anträge noch nicht behandelt. Alternativ stünde auch das Gewerbegrundstück in der Erwin-Bahnmüller-Straße frei für diesen Zweck.

Ebenfalls wird diskutiert, dass geprüft werden könnte, das Edeka-Parkhaus als öffentliches Parkhaus mit Parkschein zu machen.

  • Es fehlt ein Ohrenarzt in Kernen, nachdem die Praxis von Dr. Takats erst übernommen wurde und dann aber kurz darauf wieder geschlossen wurde. Leider ist damit auch die kassenärztliche Zulassung an Weinstadt gegangen, so dass keine Neubesetzung stattfinden kann.

  • Der Einkaufsladen Nah und Gut wird zum Jahresende geschlossen, da Fam. Schuller den Laden aufgeben wird. Unklar ist bisher die Nachfolgeregelung. Darum beauftragt der Ortsverein mit einstimmigem Votum die Fraktion, einen Antrag im Gemeinderat zu stellen, dass eine zügige Nachfolgeregelung für den Laden gefunden wird. Hans Peter wird den Antrag formulieren.

  • Ulrich hat bei der Vereinsbesprechung angesprochen, ob die Gemeinde einen Corona-Rabatt bei Vermietungen der Räume anbieten kann, damit vor allem in der aktuellen Situation die Raummiete erschwinglicher wird. Eine Anregung an die Fraktion, das ebenfalls im Ältestenrat einzubringen.

  • Die Begegnungsstätte im Haus Edelberg kann aktuell nicht genutzt werden. Da sie deshalb momentan leer steht, sollte geprüft werden, unter welchen Bedingungen diese doch genutzt werden kann.

TOP 4              Sonstiges

Ulrich Lang weist auf einige anstehende Veranstaltungen hin.

So findet am 17.10.2020 die Ortsvereinswanderung über den Schafwanderweg statt.

Seit letztem Samstag, 26.09.2020 gibt es jeden Samstag ab 14 Uhr eine Führung über die Hangweide, die der Heimatverein zusammen mit der Gemeinde durchführt.

Ulrich ruft die Anwesenden noch einmal zur Teilnahme am 3. Bürger-Planer-Dialog zur Hangweide am 04.11.2020 auf.

Ob die Weihnachtsaktion stattfinden kann, ist noch unsicher und muss abgewartet werden. Davor wird noch eine Mitgliederversammlung und Vorstandssitzung stattfinden, bei der dann entschieden wird, ob die Weihnachtsaktion durchgeführt wird oder nicht.

Ende: 21:15 Uhr,

Protokoll:                                Vorsitzender:

Sarah Beneld                          Ulrich Lang

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Alexander Bauer