SPD Kernen - Korb

 

Protokolle Mitgliederversammlung 06.10.2022

Protokoll der Mitgliederversammlung des

SPD-Ortsvereins Kernen - Korb

             am Donnerstag, den 06. Oktober 2022 um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte Korb

Teilnehmer:    siehe Anwesenheitsliste

Entschuldigt:  Tabea Stegmiller, Philip Herget, Udo Rauhut, Christoph Schönleber, Nina Schönleber, Ingrid Möhrle, Roland Möhrle, Werner Hochstetter, Ortwin Grieshaber, Dieter Beneld, Dieter Klenk, Dieter Krauß

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Berichte aus den Gemeinderäten

            a. Bericht aus dem Gemeinderat Kernen

            b. Bericht aus dem Gemeinderat Korb

3. Fragen und Diskussion zu den Berichten. Was sind Gemeinsamkeiten?

4. Kommunalwahlkampf 2024

5. Sonstiges

TOP 1              Begrüßung

Ulrich Lang begrüßt alle Anwesenden.

Vergangene Woche ist Christoph Käfer aus Kernen verstorben. Er war immer wieder bei Mitgliederversammlungen der SPD anwesend, war immer aktiv dabei und hat mitdiskutiert, obwohl er kein Mitglied der SPD war. Es folgt eine Schweigeminute in Gedenken an ihn.

Ulrich freut sich besonders, dass Jürgen Klotz nach schwerer Krankheit heute wieder dabei ist. Ebenfalls freut er sich über die Anwesenheit der Korber Gemeinderätin Regina Hauser, die (noch) kein SPD-Mitglied ist. Daher freut sich Ulrich besonders, mit Juliet Gordon ein neues junges Mitglied für den Ortsverein gewonnen zu haben.

Die Einladung zur heutigen Mitgliederversammlung ist rechtzeitig eingegangen, jedoch hat sich ein kleiner Fehler in der Tagesordnung eingeschlichen. Es wird natürlich keine zwei Berichte aus dem Gemeinderat Kernen geben, sondern einen aus Kernen und einen aus Korb.

TOP 2              Berichte aus den Gemeinderäten

            a. Bericht aus dem Gemeinderat Kernen

Hans Peter Kirgis berichtet über die aktuellen Schwerpunkte der Kommunalpolitik Kernens.

Das Hauptthema seit 2018 und das große Projekt in Kernen ist die Hangweide. Aktuell fallen dort alle Gebäude bis auf zwei, die zunächst stehen bleiben und nicht abgerissen werden. Es soll hier ein urbanes Dorf für ca. 1.200 – 1.500 Neubürger Kernens entstehen. Darin soll es keinen Durchgangsverkehr geben, außer evtl. einen Linienbus und lediglich an zwei Punkten überirdische Parkanlagen für das Abstellen der Autos.

Die Materialien vom Abbruch werden direkt recycelt und es soll nachhaltig gebaut werden. Es soll eine ganz andere Art von Neubaugebiet entstehen, keine Einfamilienhäuser, sondern Geschosswohnungsbauten.

Es ist eine Sozialquote von 17,5 % vorgesehen, das Ziel der SPD sind jedoch 25 %. Die Kreisbau möchte selbst Wohnungen vermieten.

Neu ist die Bürgerbeteiligung, die bei der Hangweide von Beginn der Verkaufsverhandlungen der Diakonie an gestartet hat. Somit kann sich hier die Bürgerschaft bei diversen Veranstaltungen und Informationsabenden einbringen und informieren. Zur IBA 2027 soll der Kern des neuen Wohngebiets stehen, da die Hangweide Teil der IBA sein und hier präsentiert wird.

Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ausbau der Haldenschule zu einem Schulcampus. Dies geht einher mit der Hangweide, denn wenn mehr Kinder in Kernen leben werden, braucht es auch mehr Platz in den Schulen. Aktuell wird die Mensa ausgebaut und im Jahr 2023 soll mit dem Abriss der Turnhalle begonnen werden, die aktuell aber noch als Flüchtlingsunterkunft dient. Daher ist es momentan fraglich, ob der Zeitplan so eingehalten werden kann.

Auch die Flüchtlingsunterbringung beschäftigt den Gemeinderat in Kernen. Momentan sind in der Turnhalle der Haldenschule 54 ukrainische Flüchtlinge untergebracht. Jedoch wird dieser Platz nicht reichen. Die Gemeinde hat in der Tulpenstraße ein großes Hofgrundstück geerbt, welches abgerissen und dort anschließend eine Unterkunft in Modulbauweise gebaut wird, die zunächst als Unterkunft für ca. 40 Flüchtlinge verwendet werden soll. In der Gottlieb-Daimler-Straße soll ein Containerbau für 60 Erstunterbringungen entstehen. Die Suche nach weiterem Baugrund läuft.

Ebenfalls wird im Gemeinderat das Thema Pflegeeinrichtung in Stetten diskutiert. Hier wird in Stetten auf dem Diakoniegelände das bisherige Textilzentrum abgerissen und es soll hier ein Pflegeheim entstehen.

Der Lärmaktionsplan Rommelshausen sorgt auch für Gesprächsstoff. In Stetten ist das Tempolimit von 30 km/h bereits nahezu überall umgesetzt. In Rommelshausen gilt dies bisher nur für die Wohngebiete, aber nicht in den Durchfahrtsstraßen. Dies soll aber bald eingeführt werden, jedoch gibt es dagegen noch Widerstand.

Das Mehrgenerationenhaus in der Seestraße mit Sozialstation, Nachbarschaftshilfe, Kinderbetreuung, Schülertreff und Tagespflege wurde im April 2022 eröffnet. Es konnte aber noch nicht ganz bezogen werden, da noch einige Nacharbeiten getätigt werden müssen.

Im Gegensatz zu anderen Gemeinden hat Kernen Fördergeld für Sirenen erhalten. Insgesamt werden sieben Sirenen aufgestellt, wovon fünf mit den Fördergeldern finanziert werden.

            b. Bericht aus dem Gemeinderat Korb

Die Korber Gemeinderätin Regina Hauser berichtet über die aktuellen Themen aus dem Gemeinderat Korb.

Die Flüchtlingssituation ist auch im Korber Gemeinderat ein beherrschendes Thema. Korb hat mehr Flüchtlinge zugewiesen bekommen, als erwartet. Es müssen Lösungen gefunden werden, wo diese untergebracht werden können. Ein erster Ansatz ist es, in der bestehenden Containerunterkunft die Zimmerbelegung aufzustocken.

Um zusätzliche Unterkünfte zu schaffen, hat die Gemeinde bereits bei der Bevölkerung angefragt, ob diese Wohnraum für die Flüchtlinge zur Verfügung stellen können, was aber ebenfalls schwierig ist. Somit wird man um einen weiteren Containerbau nicht herumkommen, vermutlich als zusätzliche Container auf dem Festplatz. Es werden aber noch weitere mögliche Standorte für die Container geprüft, da der Gemeinderat mit dieser möglichen Lösung nicht einverstanden ist. In der nächsten Gemeinderatssitzung wird die Verwaltung mehrere mögliche Standorte vorstellen, über die der Gemeinderat dann entscheidet.

Auch in Korb wird mit dem Südrand Langenäcker ein neues, großes Wohngebiet entstehen. Somit werden für die zusätzlichen Kinder auch zusätzlich Kita-Plätze benötigt, da es sonst eng werden würde. Der Bau des neuen Kinderhauses hat begonnen und noch im Oktober wird das Richtfest stattfinden. Bisher konnte der veranschlagte Kostenplan eingehalten werden.

Der Umbau der Gemeinschaftsschule Standort Urbanstraße beschäftigt den Korber Gemeinderat ebenfalls. Es soll ein Neubau errichtet und der Altbau saniert werden. Beim Neubau ist alles im Kostenrahmen geblieben, jedoch tauchen bei der Sanierung des Altbaus immer wieder neue Probleme auf. Die Pläne sind lückenhaft und es ist nicht ersichtlich, welche Mängel es gibt. Somit wird die Sanierung deutlich teurer, als vorgesehen.

Das Hallenbad in Korb wurde dieses Jahr fertiggestellt, doch im Nachhinein wurden unerfreulicher Weise Baumängel festgestellt, die nach und nach behoben werden.

Der Gemeinderat ist auch mit dem Problem des Personalgewinns und des Haltens des Personals vor allem für die Kitas konfrontiert. Die Verwaltung wird einen Vorschlag machen, wie die Situation verbessert werden kann und wie es für die Bewerber attraktiver gemacht werden kann. Denn ein neues Kinderhaus ohne Personal bringt nichts.

 

TOP 3              Fragen und Diskussion zu den Berichten. Was sind Gemeinsamkeiten?

Eine erste Gemeinsamkeit zeigt sich bei den Themen Baugebiete und Neuerrichtung/Ausbau der Kitas und Schulen. Es wird deutlich, dass hier in manchen Punkten Kernen, in anderen wiederum Korb schon einen Schritt voraus ist.

Auch Korb möchte in der Waiblinger Straße Tempo 30 einführen, bekommt es aber im Kreis nicht durch. In Rommelshausen hängt dieses Vorhaben auch, denn es liegt am Widerstand des Busunternehmens Schlienz und von zwei bis drei Gewerbetreibenden. Im Gemeinderat wurde dies jedoch bereits beschlossen.

Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen Kernen und Korb ist auch die Trennung und Differenzen zwischen den Ortsteilen Stetten und Rommelshausen, sowie Korb und Kleinheppach. Hier beschäftigen beide die ähnlichen Themen wie Feuerwehrhäuser oder Büchereien, die jeweils nicht zusammengelegt und zentralisiert werden können.

Auch der Fachkräftemangel beschäftigt beide Gemeinden, sowohl in den Kitas als auch in der Verwaltung. Die Lücken werden von Gemeinde zu Gemeinde weitergeschoben, aber es fehlen neue Leute, vor allem auch Azubis.

Die SPD in Kernen fordert eine Sozialquote beim Wohnungsbau von 25 %, sowie gebührenfreie Kitas. An beiden Themen wird kontinuierlich drangeblieben, obwohl Widerstand da ist. In Kernen sind die Kita-Gebühren vor allem abhängig vom Einkommen, in Korb sind sie nur nach der Kinderzahl pro Familie und nach den Betreuungszeiten gestaffelt.

In Kernen gibt es ein Gemeindeentwicklungskonzept (GEK), das auch als Leitlinie für den Gemeinderat dient und aufzeigen soll, wie die Gemeinde in den nächsten 10-15 Jahren aussehen soll. Das GEK hat mit einer Umfrage gestartet, an der sich ca. 2.000 Menschen beteiligt haben. Daraufhin wurden Arbeitsgruppen gebildet, bei denen die Beteiligung aber immer mehr nachließ. Auch konnten die Gemeinderäte daran nicht regelmäßig teilnehmen, da die Termine für die Treffen der Arbeitsgruppen oft in die Gemeinderats-Wochen fielen.

In Korb gab es etwas ähnliches, Leitbild Korb Teil 1 und Teil 2. Hier wurden ebenfalls Arbeitsgruppen gebildet, die aber dann mangels Teilnehmern aufgelöst wurden.

Es wird deutlich, dass es in Kernen und Korb einige Parallelen gibt und sich beide Gemeinden mit ähnlichen Problemen konfrontiert sehen.

Im Mitteilungsblatt Kernen wird bis auf wenige Ausnahmen jede Woche ein Bericht der SPD (von der Fraktion und/oder des Ortsvereins) eingestellt.

Im Mitteilungsblatt von Korb ist außer Veranstaltungen leider nichts von der SPD zu lesen, was an den dafür zuständigen Personen liegt. Es wäre aber wichtig, um präsent und im Gespräch zu bleiben. Darum sollte man hier in Korb mehr hinterher sein.

Ebenfalls ist es wichtig, die Infotafel der SPD in Korb wieder zu bespielen und auch Facebook und Instagram nicht zu vernachlässigen. Hierum kümmert sich Udo Rauhut, aber es sollte auch noch ein jüngeres Mitglied dazu geholt werden.

 

 TOP 4             Kommunalwahlkampf 2024

In eineinhalb Jahren stehen die Kommunalwahlen an. Dafür sollten bis Weihnachten 2023 die Listen stehen.

Es ist wichtig, zeitnah mit der Suche nach Kandidaten zu beginnen und zu überlegen, mit welchen Themen Wahlkampf gemacht werden soll, der im Mai/Juni 2023 beginnen sollte.

Vor der letzten Wahl gab es in Rommelshausen und Stetten Stände, um eine Anlaufstelle für die Bürger zu bieten und mit ihnen ins Gespräch zu kommen umzu erfahren, welche Anliegen und Themen sie beschäftigt.

Jürgen hat für die Korber Liste bereits einige Kandidaten, die sich aufstellen lassen würden. Auch Hans Peter hat für Kernen schon einige Leute angesprochen. Korb benötigt 18 Kandidaten für die Liste, Kernen 22.

Jürgen berichtet, dass für Korb die Liste für die letzte Wahl so besetzt wurde, dass die jungen Kandidaten am Anfang der Liste standen und dann altermäßig aufsteigend platziert wurde. Dies ist auch eine Überlegung für Kernen wert, das so zu machen und somit die jungen Kandidaten zu pushen.

Ebenfalls schlägt Jürgen vor, eine Findungskommission zu bilden und Veranstaltungen/Treffen zu machen, zu denen nach und nach immer weitere Kandidaten für die Liste dazukommen. So können sie sich kennenlernen und untereinander austauschen, auch mit den Erfahrenen, die dann auch dabei sein werden.

Die nächste Veranstaltung findet am 17.11.2022 in der Alten Kelter zum Thema Energieversorgung mit Frau Laxander vom Remstalwerk statt.

 

TOP 5              Sonstiges

Die nächste Veranstaltung findet am 17.11.2022 in der Alten Kelter zum Thema Energieversorgung mit Frau Laxander vom Remstalwerk statt.

In diesem Jahr soll es auch wieder eine Nikolausaktion geben, bei der kleine Nikoläuse und Weihnachtskarten an die Bürgerinnen und Bürger verteilt werden. Dazu soll es in Rommelshausen, Stetten und Korb Stände geben, eventuell am ersten Wochenende im Dezember in Kernen und am folgenden Wochenende in Korb. Es wird hierzu aber auch nochmal gesondert angeschrieben.

Am 12.01.2023 findet die nächste Mitgliederversammlung statt, im Roten Salon des Fairplays in Kernen.

Hier wird dann auch die neue Satzung für den Ortsverein Kernen-Korb verabschiedet. Es wurde eine Gruppe für die Ausarbeitung der neuen Satzung gebildet. Die neue Satzung ist wichtig, damit die anstehende Wahl im März/April 2023 durchgeführt werden kann, wofür eine gültige Satzung notwendig ist.

Ein weiteres Thema bei der Mitgliederversammlung wird der Kreistag und die Kreistagswahl sein, darum wird auch Kernens Bürgermeister Paulowitsch zu der Versammlung eingeladen.

Das dritte Thema werden die Neuwahlen im März/April sein. Hier kündigt Ulrich bereits an, dass er dann voraussichtlich nicht mehr antreten wird, da bei ihm ein Umzug nach Neustadt ansteht.

Ende: 21:10 Uhr,

Protokoll:                                Vorsitzender:

Sarah Beneld                          Ulrich Lang

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Alexander Bauer