SPD Kernen im Remstal

 

Protokoll Jahreshauptversammlung 15.03.2017

Kurzprotokoll der Jahreshauptversammlung am 15. März 2017

 

Teilnehmersiehe Teilnehmerliste

Als Gast:  Sybille Mack aus Fellbach, die nominierte Kandidatin für die Bundestagswahl.

 

Zur Tagesordnung:

TOP1: Der stellvertretende Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden.

TOP 2:Vorstellung Sybille Mack (persönliche Vorstellung siehe Anlage)

Weitere Ausführungen:

Mit gutem Ergebnis auf Listenplatz 35 nominiert.

Das Ziel, ein Direktmandat, ist schwer zu erreichen aber nicht unmöglich.

Martin Schulz hat Potentiale eröffnet. In der Gesellschaft wird mehr politisiert. Junge Leute treten ein.

Sybille steht für Bildungsthemen, bezahlbaren Wohnraum, gute Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort.    

Möchte Kontrast zu Pfeiffer darstellen.

Antworten auf Fragen und Anregungen aus dem Teilnehmerkreis:

Das Wahlprogramm der SPD kommt erst im Juni.

Mit dem Arbeitslosengeld „Q“ soll die Qualifizierung  gefördert werden, durch Verlängerung des Arbeitslosengeldes I auf 3 Jahre. Im RM-Kreis gibt es kleinere Unternehmen die etwas für die Qualifizierung der AN tun.

Durch die Provokationen von Erdogan sollten sich die Politiker nicht provozieren lassen. Vorläufig keine Auftrittsverbote für türk. Politiker in BW. Brüssel wehrt sich gegen die Provokationen. Die Regierung der Niederlande hat die Menschen wachgerüttelt, allerdings kann man sich über das Vorgehen streiten.

Martin Schulz ist gut beraten, keine vorschnellen Ankündigungen zu machen. Das würde ihn angreifbar machen. Er hat integrative Fähigkeiten und stärkt die Rolle des Parlamentes. Schulz kann Menschen begeistern und mitreißen. Respekt ist ihm wichtig.

In BW und im RM-Kreis werden auch Projekte mit EU-Geldern gefördert. Es fließt auch Geld zurück.

Zur Koalitionsfrage gibt es keine Festlegungen.

Der NO-Ring ist nicht tragbar, denn er würde mehr Verkehr in den RM-Kreis bringen. In der Region Stuttgart waren 53% der befragten Bürger für ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in den betreffenden Bereichen bei Feinstaubalarm. Man sollte eine Versuchsphase durchführen.

Europa darf nicht zerfallen, da sind alle Teilnehmer einig.

Hinweis: am 24.03.17, 19:00 Uhr findet in Weissach im Tal, Bürgerhaus ein „Wahlfit Seminar“ des Kreisverbands statt.

 

Top 3.1:  Bericht Vorstand  - Christoph Schönleber

Christoph verliest einen Brief von Ilhan in dem er seinen Rücktritt aus dem Vorstand aus beruflichen Gründen erläutert.

Christoph gibt einen Rückblick auf die Aktivitäten des OV im vergangenen Jahr.

 Die überarbeite und beschlossene Satzung wird noch gedruckt und dann an die Mitglieder verteilt.

Top 3.2:  Kassenbericht für 2016 - Uli Lang:

(Siehe Tischvorlage, die ausgehändigt wurde)

Die Kasse wurde von  Wolfgang Spicker und Klaus Häcker geprüft. 2 Buchungen mussten noch überprüft werden. Die Buchungen konnten inzwischen geklärt werden. Alle Buchungen und Belege waren in Ordnung.

Der Bestand lag am Anfang des Jahres bei 4.590 €, Endbestand 2016   4.971,49 €

 

TOP 3.3: Bericht aus Gemeinderat - HP Kirgis

(Siehe auch Bericht in der Mitgliederversammlung am 22.02.2016)

Nochmals wurde über bezahlbaren Wohnraum im Baugebiet Tulpenstraße beraten.

Die Initiative der Verwaltung- ohne Information des GR- bezüglich eines Bike-Towers

war unbefriedigend.

Der TA hat die vorgeschlagene Wegverbindung zwischen Max-Eyth-Strasse und Siemensstr. abgelehnt.

In der nächsten GR-Sitzung werden der Spielplatz und der Lärmschutz an der Tulpenstr. beraten.

 

TOP3.4: Bericht aus dem Kreistag - Ingrid Möhrle.

Ein Medizinkonzept für den RM-Kreis wurde in einer Klausur mit den Chefärzten beraten.

Entscheidungen am 24. April im Kreistag. Davor gibt es ein Bürgerinfo Ende März in Winnenden, Waiblingen und Schorndorf. Die vorgesehenen Neubauten sind noch nicht beschlossen und stellen die langfristige Lösung dar. Derzeit beträgt die Auslastung 95%.

Ein Problem ist, dass das Krankenhaus in Winnenden keine eigene Küche hat. Die Klinik in Winnenden hat jetzt gute Ärzte.

Im Landkreis ist im Personalbereich derzeit vieles im Umbruch. (Landratsamt u. KSK)

 

TOP4: Aussprache

Gewünscht wird in Kernen eine bessere Abstimmung zwischen Verwaltung und GR über den Ältestenrat.

Die Wartezeiten in der Ambulanz in Winnenden sind unerträglich lang und auch die Qualität lässt zu wünschen übrig.  In Schorndorf ist es deutlich besser. Hingegen ist die stationäre Behandlung zufriedenstellend.

.

TOP5: Entlastung

Auf Antrag wurde über die Entlastung des Vorstandes und des Kassierers  abgestimmt.

Die Entlastung erfolgte einstimmig.

 

TOP 6: Anträge

Es lagen keine Anträge vor. Sie können beim Vorstand rechtzeitig vor den Sitzungen eingereicht werden.

 

TOP 7: Neuwahlen:

Für den Kassier und den Schriftführer lagen keine Wahlvorschläge vor.

Gewählt wurden in geheimer, schriftlicher Wahl.

 

12 stimmberechtigte Mitglieder

 

Ortsvereinsvorsitzender        Ulrich Lang                            12Stimmen

Stellvertr, Vorsitzender         Christoph Schönleber            12 Stimmen

                                               Bärbel Wruck                        11Stimmen

Beisitzer                                 Ingrid Möhrle                                    11Stimmen

                                               Bernd Härer                           12 Stimmen

Schriftführer                          nicht besetzt

Kassier                                   nicht besetzt

(übernimmt kommissarisch Ulrich Lang)                

 

Kassenprüfer                          Klaus Häcker                         12 Stimmen

                                               Wolfgang Spicker                  11 Stimmen    

(in Abwesenheit, mündliche Zusage liegt vor)

 

Delegierte gewählt:               Ulrich Lang                            12 Stimmen

Christoph Schönleber            12 Stimmen

                                               Bärbel Wruck                        11 Stimmen

                                      

Alle Gewählten haben ihre Wahl angenommen.

 

TOP 8: Verschiedenes:

Ulrich Lang übergibt das Parteibuch an Bärbel Wruck. Er wird in den nächsten Tagen Valentin Rothaupt sein Parteibuch überbringen.

Die Gemeinderäte bitten darum, dass Uli Lang künftig an den Fraktionssitzungen der SPD teilnimmt.

Ingrid und Uli stimmen sich wegen der Berichte im Gemeindeblatt ab.

Uli veranlasst einen Bericht mit Bild über den neuen Vorstand im übernächsten Gemeindeblatt.

 

Termine:  Vorstandsitzung am 29. April, 19:00 Uhr. Ort Fairplay Rommelshausen

                  Ostereierverteilaktion in Rommelshausen und Stetten am 8. April. Helfer werden noch gebraucht.

 

Für den Schriftführer                                                                        Für den Vorsitzenden

Werner Hochstetter                                                                           Ulrich Lang

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Alexander Bauer