SPD Kernen - Korb

 

Protokoll Jahreshauptversammlung 01.04.2022

Protokoll der Jahreshauptversammlung des

SPD-Ortsvereins Kernen im Remstal

am Freitag, den 01. April 2022 um 19:00 Uhr im Burgstüble (Vereinsheim TV Stetten)

Teilnehmer:    13 Mitglieder des OV Kernen, 3 Mitglieder des OV Korb (siehe Anwesenheitsliste)

Entschuldigt:  Dieter Krauß

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Berichte 2022

            a. Bericht des Vorstands

            b. Kassenbericht 2021

3. Aussprache zu den Berichten

4. Entlastungen

5. Fusion Ortsvereine Kernen im Remstal / Korb – Diskussion und Abstimmung

6. Sonstiges

TOP 1              Begrüßung

Ulrich Lang begrüßt alle Anwesenden. Besonders freut er sich über die Anwesenheit von Jürgen, Philipp und Tabea vom Ortsverein Korb.

TOP 2              Berichte 2022

  1. Bericht des Vorstands

Ulrich Lang erzählt in seinem Vorstandsbericht über die vergangene Zeit seit der letzten Jahreshauptversammlung.

Unsere letzte Jahreshauptversammlung ist  noch gar nicht so lange her. Zuletzt haben wir uns am 30. September 2021 getroffen. Also gerade ein halbes Jahr her. Denn die letzte Jahreshauptversammlung musste wegen Corona verschoben werden.

Wenn man damals aber gedacht hat, das Ganze wird nun besser vorangehen, so hatte man sich getäuscht. So wollten wir eigentlich den positiven Schwung aus dem Wahlergebnis der Bundestagswahl und der Koalitionsverhandlungen nutzen, um uns stärker in der Bevölkerung zu verankern. Dazu hatten wir im Vorstand eine offene Veranstaltung am 27. November geplant. Ein Wintergrillen im Bürgergarten unter dem Motto „Wir machen uns auf den Weg“.

Doch dann kam Delta und anschließen Omikron und wir konnten die Planung in die Tonne werfen. Natürlich nicht komplett, wir behalten uns so manches in der Hinterhand. Aber die ausgesprochenen Begrenzungen durch die erlassenen Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg ließen einfach keine größeren Treffen zu. So fand auch in der Zwischenzeit keine Mitgliederversammlung statt, sondern wir treffen uns heute gleich zur nächsten Jahreshauptversammlung.

Wir haben es aber zumindest geschafft, dass wir im Mitteilungsblatt jede Woche präsent waren. Entweder schrieb die Fraktion etwas zu aktuellen Themen im Gemeinderat, oder der Ortsverein zu sonstigen Fragen, die im Ort kursierten. Übrigens waren wir die einzige Partei bzw. Wählervereinigung, die sich so regelmäßig geäußert hat.

Als Ortverein der SPD waren wir dann auch mit einem Banner bei der Corona-Kundgebung am 29. Januar präsent, die von unserem Mitglied Udo Rauhut hervorragend organisiert wurde. Zusammen mit dem Seniorenrat Kernen brachten wir unsere Solidarität mit den Impfwilligen zum Ausdruck, die damit ihren Teil zum Schutz der Bevölkerung beitragen. Und gleichzeitig wurde an die Anderen appelliert, über ihre Verweigerungshaltung nachzudenken.

Und als ob die Pandemie nicht genug wäre, brach dann noch der von dem „Wahnsinnigen“ russischen Präsidenten Putin losgebrochene Krieg in Europa mit dem Überfall in der Ukraine auf uns herein. Dieser Krieg hat natürlich massive Auswirkungen auf uns – nicht nur durch die zahlreichen Ukraine-Flüchtlinge, die zu erwarten sind, sondern auch auf die wirtschaftliche Situation, auch bei jedem von uns persönlich.

Gleichzeitig hat sich in dieser Situation gezeigt, dass es in einem solchen Fall auch eine große Solidarität unter der Bevölkerung gibt. So fand die von unserem Mitglied und Bürgermeister Benedikt Paulowitsch initiierte und organisiert Hilfsaktion für die Ukraine einen großen Zuspruch. Sei es bei den Spenden, wie auch bei den Helfern. Auch Mitglieder des Ortsvereins waren als Helfer aktiv. Nochmals einen herzlichen Dank an alle, die diese Aktion in irgendeiner Form unterstützt haben.

Sicher wird auch weiterhin noch einiges an Unterstützung von uns allen erforderlich sein, um den Flüchtlingen zu helfen. Wir werden Benedikt dabei unterstützen.         

Erfreut können wir sein, dass in dieser schwierigen Zeit sich unser Mitgliederbestand nochmals erhöht. Unser jüngstes Mitglied ist erst 16 Jahre alt. 

Heute werden wir noch über ein Thema diskutieren, dass sich stark auf unsere Mitgliederzahl auswirken wird. Es steht die Frage einer Fusion der Ortsvereine Kernen und Korb im Raum, Dazu aber später mehr unter dem Tagesordnungspunkt 5.           

Nochmals im Namen des Vorstands der Dank an alle, die uns bisher unterstützt haben. Verbunden mit der Hoffnung, dass wir auch weiterhin mit dieser Unterstützung rechnen können.

  1. Kassenbericht 2021

Kassiererin Birgit Samberger trägt den Kassenbericht 2021 vor und verteilt Ausdrucke an alle Anwesenden. Zum 01.01.2021 betrug der Kassenstand 5.612,58 €.

Die Einnahmen im Jahr 2021 betrugen 2.097,76 € und die Ausgaben 3.112,34 €. Zu den Ausgaben trugen hauptsächlich die Kosten für den Bundestags- und Kommunalwahlkampf bei.

Der Kassenstand zum 31.12.2021 beträgt 4.598,00 €.

Das Konto des Ortsvereins wurde von der Volksbank Stuttgart zur Kreissparkasse Waiblingen gewechselt. Die neue Bankverbindung lautet wie folgt:

IBAN: DE67 6025 0010 0015 1894 42

BIC: SOLADES1WBN

TOP 3              Aussprache zu den Berichten

  • Es wird ein Dank an Ulrich Lang dafür ausgesprochen, dass der SPD-Ortsverein jede Woche mit einem Bericht im Mitteilungsblatt vertreten ist und somit im Gespräch bleibt.

Ulrich fügt hinzu, dass er immer dankbar für Ideen für neue Themen ist und man diese gerne an ihn herantragen kann.

  • Laut Ulrich gibt es keine Probleme bei der Zahlung der Mitgliedsbeiträge.

TOP 4              Entlastungen

Kassenprüfer Klaus Häcker berichtet, dass die Kasse geprüft wurde und alles soweit in Ordnung ist. Es gab lediglich einige wenige buchführungsmäßige Beanstandungen, welche sich allerdings nicht auf das Ergebnis der Kasse auswirken. Diese Beanstandungen sind direkt im Kassenbericht vermerkt worden, sodass es keine Nachfragen geben sollte.

Anzumerken ist, dass es für die Kasse ein recht schwieriges Jahr war. Denn neben der Neubesetzung dieses Amtes gab es auch einen Wechsel des Erfassungssystems, sowie einen Wechsel der Bank.

Dieter Beneld stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstands. Er wird einstimmig entlastet.

Weiter stellt er den Antrag auf Entlastung der Kassiererin. Sie wird ebenfalls einstimmig entlastet.

TOP 5              Fusion Ortsvereine Kernen im Remstal / Korb – Diskussion und Abstimmung

Der SPD-Ortsverein Korb ist auf uns zugekommen mit der Frage, ob man die beiden Ortsvereine Kernen im Remstal und Korb nicht zusammenführen könnte.

Der Ortsverein Korb besteht aus 17 Mitgliedern (bei 11.000 Einwohnern Korbs) und hat massive Probleme, den Vorstand zu besetzen, dies schon seit einigen Jahren. So übt aktuell Philip Herget als 1. Vorsitzender und Kassier beide Ämter in Personalunion aus. Auch die Durchführung von Wahlkämpfen ist mangels aktiver Mitglieder schwierig.

Es fanden daraufhin in Korb Überlegungen statt, ob eine Fusion mit einem anderen Ortsverein der umliegenden Gemeinden möglich wäre. Nachdem z. B. Waiblingen wegen seiner Größe wegfällt, war die naheliegendste Option der OV Kernen.

Dafür sprechen auch die langjährige Zusammenarbeit der beiden Ortsvereine, die immer sehr harmonisch und erfolgreich war, sowie die Tatsache, dass Kernen und Korb einen gemeinsamen Wahlkreis bei den Kreistagswahlen bildet. Dieses Empfinden teilen beide Ortsvereine.

Es ist ein generelles Problem der SPD in Baden-Württemberg, dass es zu wenige aktive Mitglieder gibt und nicht nur der OV Korb, sondern auch andere (Orts-) vereine haben ähnliche Probleme und immer mehr mussten / müssen teilweise fusionieren.

Die Meinungen der Anwesenden dazu gehen teilweise auseinander. So gibt es einerseits die Ansicht, dass es jetzt der falsche Zeitpunkt, sowie ein falsches Zeichen nach außen wäre, wenn sich die beiden Ortsvereine jetzt zusammenschließen. Man würde Schwäche zeigen, jetzt wo doch die SPD bei der letzten Wahl so erfolgreich war. Möglicherweise gibt es andere Möglichkeiten, den OV Korb zu unterstützen.

Außerdem gibt es die Befürchtung, dass nach einem Zusammenschluss noch weniger Zeit für die Diskussion von ortsbezogenen aktuellen Themen ist.

Auf der anderen Seite wird der Zeitpunkt für eine Fusion jetzt als genau richtig angesehen, denn in zwei Jahren ist man mitten im Wahlkampf und außerdem hat der OV Korb keine Zeit mehr zu warten, denn sonst droht die Auflösung. Außerdem wäre es ein fatales Zeichen, wenn sich ein Ortsverein auflösen muss, speziell nach der erfolgreichen Bundestagswahl.

Zudem ist es auch eine Frage der Art und Weise, wie eine mögliche Fusion dann nach außen kommuniziert wird. Sie sollte als Stärke und als Akt der Unterstützung und des Zusammenhalts gesehen werden und auch im Hinblick auf den Kommunalwahlkampf ein Zeichen der Solidarität zeigen.

Weitere Argumente, die für eine Fusion stehen, sind, dass Kernen und Korb ähnliche Themen und Probleme haben. Die Fraktionen können sich über die Probleme in beiden Orten austauschen und so dadurch Anregungen für die Alltagsarbeit bekommen. Ein direkter Austausch bei einem gemeinsamen Vorstand ist möglich und es können Gemeinsamkeiten herausgearbeitet werden.

Den Kommunalwahlkampf würde jeder Ort weiterhin selbst durchführen und die Listen selbst füllen, ohne die Unterstützung des anderen Ortes. Der Hauptgrund für die Fusion sollte die Besetzung der Vorstandsposten und die Vermeidung der drohenden Auflösung des OV Korb sein.

Im Vorfeld, nachdem mehrfach der Wunsch einer vorherigen Aussprache zum Thema Fusion Kernen/Korb vor einer Abstimmung geäußert wurde und auch ein Widerspruch zur schriftlichen Abstimmung einging und der Vorstand des Ortsvereins Kernen die schriftliche Abstimmung storniert hatte, kamen konkrete formelle Fragen zur Fusion auf. Diese Fragen hat Ulrich Lang an das Regionalzentrum der SPD weitergeleitet. Diese Fragen und deren Antworten vom Regionalzentrum nun nachfolgend:

  1. Müssen dem Zusammenschluss nicht andere Parteigremien (Landesvorstand, Kreisvorstand) zustimmen?

à Der Kreisvorstand muss einer Fusion oder einen Anschluss zustimmen und formal in die Wege leiten.

  1. Wie erfolgt nach einem Zusammenschluss die Aufstellung von Listen für die Kommunalwahlen?

à Die Aufstellung der Kommunalwahllisten erfolgt in 2 getrennten Versammlungen,

da das Wahlrecht berücksichtigt werden muss. Viele machen das jedoch bei einer

gemeinsamen Versammlung. Die Wahlberechtigungen müssen da eben eingehalten

werden.

  1. Wie werden die Kommunalwahlkämpfe in den einzelnen Orten finanziert?

à Für die Wahlkämpfe ist es sinnvoll ein Unterkonto anzulegen auf dem die Mitgliedsbeiträge des zweiten OVs verwaltet werden (Beiträge von denen, die da wohnen). Im Grunde kann das natürlich vor Ort entschieden werden.

  1. Gibt es nur eine Kasse oder hat jeder Ort eine eigene Kasse?

à Es wird eine OV-Kasse geben. Ihr könnt aber ein Unterkonto anlegen (siehe Frage 3) und das jeweilige Budget aushandeln oder eben wie Frage 3.

  1. Wie wird sich der Ortsvereinsvorstand zusammensetzen um die Interessen beider Orte zu berücksichtigen?

à Das müsst ihr vor Ort regeln. Sinnvoll wenn 2 Fraktionsmitglieder aus den verschiedenen Orten mit eingebunden werden.

  1. Wie erfolgt künftig die Diskussion und Beschlussfassung über kommunale Themen in den einzelnen Orten? Ich kann doch als Kernener nicht über wichtige Themen in Korb abstimmen?

à Beschlussfassung über die Belange der verschiedenen Kommunen erfolgt über gemeinsame Sitzungen mit den Fraktionen (Bsp. OV Giengen- Kuchen KV GP)

  1. Insgesamt müsste die geltende Ortsvereinssatzung angepasst werden.

à Die OV-Satzung kann angepasst werden. Ihr könnt auch das Unterkonto reinschreiben und die Satzung nach euren Bedürfnissen anpassen, soweit sie nicht unserem Organisationsstatut widerspricht

Es kommt nun zur Abstimmung zur Fusion der Ortsvereine Kernen und Korb. Mit 11 Zustimmungen und 2 Enthaltungen wird die Fusion seitens des Ortsvereins Kernen beschlossen.

Nun muss der Ortsverein Korb in seiner Mitgliederversammlung und anschließend noch der Kreisverband offiziell zustimmen. Die Mitgliederversammlung des OV Korb findet am 22.04.2022 statt, zu der der Vorstand von Kernen eingeladen ist.

Davor wird es einen Mitgliederbrief geben, in dem über den heutigen Beschluss berichtet wird und auch die Formalitäten erläutert werden.

Sollte der Ortsverein Korb zustimmen, wird es eine Vorstandssitzung im erweiterten Kreis geben, sowie eine Versammlung mit dem SPD-Kreisverband. Anschließend muss man schauen, wie man die Zeit bis zu den Neuwahlen 2023 überbrückt und die Satzungsänderung muss vorbereitet werden.

Wichtig wäre auch, dass es zunächst gemeinsame Veranstaltungen gibt, bevor die Neuwahlen 2023 stattfinden, damit man sich gegenseitig besser kennenlernen kann.

TOP 6              Sonstiges

  • Die Ostereieraktion wird in diesem Jahr nicht stattfinden, da die Vorbereitung dafür aufgrund der unsicheren Situation nicht möglich war.

  • Ulrich berichtet über das Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) und die zugehörige Spurgruppe, zu der auch er angehört. Die Spurgruppe hat die Aufgabe, das beauftragte Büro translake zu unterstützen und zu beraten.

Das GEK gibt die Richtlinien für die nächsten 15 Jahre für den Gemeinderat vor. Es  gibt sechs Themenblöcke mit jeweils drei Workshops pro Thema. Im ersten Workshop geht es darum, Ziele festzulegen. Im folgenden Workshop werden Maßnahmen festgelegt und im letzten Workshop werden dann die Ziele zusammengefasst.

Die Ergebnisse der Workshops werden auch veröffentlicht und jeder kann sich auch immer noch einbringen. Es ist DIE Chance für die Bürger, sich aktiv an der Entwicklung des Ortes zu beteiligen und sie mitzugestalten.

Das Thema GEK soll bei der nächsten Mitgliederversammlung aufgenommen werden, wenn es dann auch konkrete Ergebnisse gibt.

  • Udo berichtet, dass er dem Vorstand seine Cloud zur Verfügung stellen wird, in der Berichte zu finden sind, die die Gruppe „Bürgerinitiative Freiheit und Gesundheit“ verbreitet. Er hat dazu auch ein Referat gehalten.

  • Es wäre wünschenswert, wenn es eine Kreismitgliederversammlung zum Ukraine-Konflikt gibt, evtl. mit Workshops. Ein Anwesender äußerte die Meinung, dass er überhaupt nicht versteht, warum in der SPD nicht über eine Flugverbotszone in der Ukraine diskutiert wird.


Ende: 21:00 Uhr,

Protokoll:                                Vorsitzender:

Sarah Beneld                          Ulrich Lang

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Alexander Bauer