SPD Kernen im Remstal

 

Protokoll Mitgliederversammlung 13. Juni 2018

Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein Kernen im Remstal am 13. Juni 2018 im Burgstüble, Stetten

 

Anwesende: Siehe Anwesenheitsliste.

Gast: Hans-Joachim Schechinger vom Zeitungsverlag Waiblingen. Er berichtete anschließend, die Versammlung gut auf den Punkt gebracht, in der Waiblinger Zeitung vom 15. Juni 2018 über diese Mitgliederversammlung.

 

1. Begrüßung

 

Ulrich Lang begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung. Das Thema ,,Gemeinderats-, Regional- und Europawahl 2019'' wird dem Gespräch mit der Gemeinderatsfraktion vorgezogen, da später noch ein weiterer Gemeinderat dazu stoßen wird.

 

2. Gemeinderats-, Regional- und Europawahl 2019

 

Zur Kreistagswahl gibt es wieder den gemeinsamen Wahlkreis Kernen-Korb. Die SPD Kernen soll vier, die Korber SPD drei Kandidaten stellen. Ein Kandidat wird in Kernen hierzu noch gesucht. Voraussichtlich am 7. November soll hierzu in Stetten eine gemeinsame Mitgliederversammlung der Ortsvereine stattfinden.

Für die Gemeinderatswahl werden noch Kandidaten gesucht. Ulrich Lang empfiehlt dem Ortsverein, dass er mit seinem Programm rechtzeitig mehr auf die Leute zugehen soll, damit durch Rückmeldungen das Programm optimiert und Vertrauen aufgebaut werden kann. Für die Gemeinderatswahl, aber auch für die Kreistagswahl, werden zum Beispiel folgende Themen genannt:

  • Für mehr bezahlbaren und sozialen Wohnraum zu sorgen (auch im Zusammenhang mit der Hangweide)
  • Pflege: Hierzu ist eine Veranstaltung mit Kathrin Altpeter geplant
  • Kindergartengebühren: Hierzu ist eine Veranstaltung mit Landtagsvertretern geplant.

Beide Veranstaltungen sollen etwa im März/April 2019 stattfinden.

Zur anstehenden Bürgermeisterwahl in Kernen wird die SPD voraussichtlich keinen Kandidaten ins Rennen schicken. Allerdings wird bemängelt, dass der gegenwärtige Bürgermeister nahezu nie mit der Fraktion der SPD spricht. Also wird vorgeschlagen, dass die SPD-Fraktion den Bürgermeister zu einem Gespräch einladen soll. Ebenso soll das Gespräch mit dem ersten Beigeordneten, Herrn Mauch gesucht werden.

Es wird noch erwähnt, dass es für die Gemeinderatswahl unter Umständen einen negativen Einfluss haben könnte, dass am selben Tag auch Europawahlen sind. Es wird befürchtet, dass die Europawahl auf höheren Ebenen thematisch die Regionalwahlen überschatten könnte.

 

3. Gespräch mit der Gemeinderatsfraktion

 

Der Gemeinderat, wie auch der ganze Ortsverein, bedauert mangelnde Kenntnis über die Landesgartenschau 2019. Es wird gefordert, dass die Gemeinderäte besser informiert werden sollen

  • wie denn das Programm nun genauer aussehen soll,
  • was man denn nun für eine Gartenschau-Eintrittskarte alles bekommt,
  • und das der Gemeinderat mehr in die Planung miteinbezogen werden soll (,,mehr Kommunikation!'').

Außerdem wird auch gefordert, dass die Gartenschau nun zeitnah bis zu den Sommerferien mehr zum Laufen gebracht werden soll, da die Zeit immer kürzer wird.

Es wird von den Mitgliedern nachgefragt, wie denn der aktuelle Stand über die ,,Weise Station'', die ,,Betonküche'' und die Murmelbahn sei. Erstere beide werden auf die Tagesordnung der Fraktionssitzung gestellt, die Murmelbahn sei gegenwärtig abhängig vom Landratsamt.

Es wird gefordert, dass die Veranstaltungen, vor Allem jene im Schlossgarten Stetten, mehr mit der Diakonie abgestimmt werden sollen. In diesem Zusammenhang wird auch die Befürchtung geäußert, dass die Vereine allgemein kurzfristig überfordert werden könnten, wenn jetzt beim Programm nicht langsam mal mehr herauskommt. Gleichzeitig wird betont, dass viele Vereine aber durchaus auch motiviert sind, sich zu engagieren, allerdings ebenso mit mangelnder Information zu kämpfen hätten.

Besonders beim Stettener Straßenfest und der Römer Kirbe sollen sich Vereine gut einbringen können.

Allerdings wird bedauert, dass durch eine starke Konzentration der Lokalpolitik auf die Remstalgartenschau das Alltagsgeschäft nicht mehr genügend diskutiert, beziehungsweise bearbeitet wird.

Es wird die Idee geäußert, einen Gesamtmaßnahmenkatalog für den Gemeinderat und die Fraktionen gemacht werden könnte. Dieser soll To-Do-Listen, Finanzierungen etc. enthalten.

Bezüglich der Neubebauung der Hangweide wird verlangt, dass von Seiten der Gemeinde mehr sozialer Wohnungsbau gefordert werden muss. Ulrich Lang merkt an, dass das Konzept der Bürgerbeteiligung nun an die Verwaltung übergeben wird und dass durch eine gute Beteiligung ein vorzeigbares Ergebnis erzielt worden sei.

Es wird darauf hingewiesen, dass an der Max-Eyth-Straße entlang der Bahnschienen mittlerweile eine katastrophale Parkplatzsituation herrscht. Im Tal entlang steht nun nahezu die ganze Straße seitlich voll mit PKWs aus dem Industriegebiet ,,Auf der Höhe'', die einen flüssigen Durchgangsverkehr massiv erschweren. Außerdem sei die Situation durch die Vielzahl von LKWs, die oben in der Nähe des Bahnhofes stehen, wie auch durch die vielen Wohnmobile über die gesamte Straße verteilt mittlerweile ,,lebensgefährlich''. Hierzu sei dringend eine Lösung gefragt.

Für die Diakonie Stetten sind ebenfalls mehr Parkplätze nötigt, auch die Idee eines Parkhauses dort wurde erwähnt.

Ein Mitglied bringt ein, dass der Kinder des Kindergartens in der Blumenstraße (Kinderhaus Pezzettino) bei einem Verkehrsübergang bei Rossmann auf dem Weg Richtung Hallenbad (zweimal die Woche) durch LKWs gefährdet sei. Es wird gefordert, den Zebrastreifen weiter nach hinten Richtung Baugebiet Tulpenstraße zu verschieben, dass die Kindergartenkinder schon direkt vom Kindergarten über ein Tor in die Tulpenstraße sicher die Straße überqueren können. Diese Thematik soll bei der nächsten Kindergartenversammlung dort von Christoph Schönleber angefragt und gegebenenfalls weitergeprüft werden.

Auch nach dem neuesten Stand des Baugebiets Tulpenstraße wurde sich erkundigt.

 

4. Neuausrichtung der SPD

 

Es wurde außerdem wieder leidenschaftlich über die Zukunft der SPD - auf Ortsvereinsebene bis hin zur Bundes- (und Europaebene) diskutiert. Vor Allem zwei Dinge kristallisierten sich dabei im Hinblick auf ein erhofftes Wiedererstarken der SPD heraus: Einerseits soll die SPD mehr aus der aktuellen SPD-Studie ,,Aus Fehlern lernen'', die der Ortsvereinsvorsitzende anspricht, lernen (Programm und Person seien künftig immer gefragter als die Partei dahinter, etc.), andererseits muss sie auch mit ihren Forderungen konkreter werden - das vor Allem auch praktisch! Dadurch soll die SPD ihre Zielgruppen wieder klarer ansprechen.

Das Thema kann nicht ausführlich diskutiert werden. Es wird deshalb vorgeschlagen, die nächste Mitgliederversammlung im September unter das Thema „Neuausrichtung SPD – Auswirkung auf den Ortsverein“ zu stellen.

 

Protokoll:                                   Vorsitzender:

Valentin Rothaupt                       Ulrich Lang

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Alexander Bauer